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Alexei Nawalny in Strafkolonie überführt

Von   /  25. Februar 2021  /  Keine Kommentare

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eva.- Nach Angaben seines Advokaten wurde der russische Oppositionelle Alexei Nawalny am 25. Februar vom Moskauer Untersuchungsgefängnis «Matrosenruhe» in eine Strafkolonie verlegt – in welche ist bisher unbekannt.

Am 2. Februar hatte ein Moskauer Gericht seine bedingte Strafe im sogenannten «Yves Rocher-Fall» in eine reale Haftstrafe von 2,5 Jahren umgewandelt. Dies wurde damit begründet, dass Nawalny angeblich mehrfach die Auflagen seiner Bewärungsstrafe gebrochen hat – unter anderem mit seinem Auslandsaufenthalt nach seiner Vergiftung 2020.

Wie schon das erste Urteil bezeichnete der Europäische Gerichtshof auch dieses als unrecht und forderte die russische Regierung dazu auf, Nawalny unverzüglich freizulassen. Die russische Justiz ignorierte diese Anweisung, wie auch die Protestnoten vieler westeuropäischer Regierungen.

Am 20 Februar wurde Nawalny ausserdem zu einer Geldstrafe von 850.000 Rubel (rund 10.000 Euro) verurteilt, weil er angeblich einen Kriegsveteranen beleidigt hatte.

Hingegen lehnten es die russischen Justizbehörden trotz mehrfacher Aufforderung ab, wegen des Giftattentats auf Nawalny im letzten Jahr ein Verfahren einzuleiten – mit der Begründung, die deutschen Behörden würden ihnen wichtige Untersuchungsergebnisse vorenthalten.

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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