Russische Regionalwahlen 2020: «Kluges Wählen» mit mässigem Erfolg – zahlreiche Verstösse
eva.- Während der diesjährigen Regionalwahlen konnte die Strategie «Kluges Wählen» der Opposition einige staatliche Erfolge verbuchen. Trotz zahlreicher Verstösse reklamiert die Kremlpartei den Sieg für sich. Im Leningrader Gebiet bleibt der bisherige Gouverneur im Amt.
mehr…Fall Nawalny verschärft Ost-West-Konflikt – russische Opposition ohne Führungsfigur
eva.- Die Vergiftung des russischen Oppositionellen Alexei Nawalny hat das ohnehin angespannte Verhältnis zwischen Ost und West zusätzlich belastet. Während der Westen von Sanktionen spricht, streitet der Kreml weiterhin jede Vergiftung ab. Währenddessen steht die russische Opposition ohne ihre Führungsfigur da, und am 13. September sind russische Regionalwahlen.
mehr…Nawalny weiterhin im Koma, Zustand bessert sich langsam
eva.- Die Charité-Klinik in Berlin meldete am 28. August, dass der russische Oppositionär und Blogger Alexei Nawalny sich nach wie vor im Koma befinde und künstlich beatmet werde. Die Vergiftungssymptome verschwinden laut den Ärzten schrittweise, doch ist es noch zu früh, ob und welche Folgeschäden der Vergiftung zu erwarten sind. Klinik ist in engem Kontakt […]
mehr…Weissrussland: Anhaltendes politisches Machtvakuum und politischer Eiertanz
eva.- Zwei Wochen nach den Präsidentschaftswahlen, steht Weissrussland noch immer ohne Führung da. Das Seilziehen um die Macht geschieht von der Seite der Opposition unkoordiniert und zögerlich, von der Seite von Präsident Lukaschenko mit alten Mitteln und ohne Rückhalt in der Bevölkerung.
mehr…Ärzte der Berliner Charité bestätigen Vergiftung von Oppositionspolitiker Nawalny
eva.- (laufend aktualisiert) Der bekannte russische Oppositionelle und Leiter des Fonds gegen Korruption, Alexei Nawalny wurde am 22. August mit einem speziell ausgerüsteten Jet aus dem sibirischen Omsk nach Berlin gebracht und dort umgehend in die Charité eingeliefert. Mittlerweile haben die deutschen Ärzte den Verdacht einer Vergiftung bestätigt. Nawalny hatte am 20. August während eines […]
mehr…Weissrussland: Lukaschenko wankt, die Opposition ist ruhig, aber bestimmt
eva.- Während sich der bisherige Präsident Alexander Lukaschenko noch als legitimer Herrscher sieht, solidarisieren sich immer mehr Teile der weissrussischen Bevölkerung mit den Reformkräften um Swetlana Tichanowskaja. Die befürchtete Militärintervention des benachbarten Russlands ist bisher nicht erfolgt. Der Westen spricht von Zurückhaltung und beschliesst gleichzeitig Sanktionen gegen Lukaschenkos Entourage und Hilfsgelder für die weissrussische „Zivilgesellschaft“.
mehr…Russland demonstriert Solidarität mit Weissrussland
eva.- Am Wochenende zeigte die Petersburger Bevölkerung ihre Unterstützung für das weissrussische „Brudervolk“ und legten Blumen ab vor der hiesigen Botschaftsabteilung. In Minsk kam es in Minsk zu einem friedlichen „Duell“ auf der Strasse zwischen dem bisherigen Präsident Lukaschenko und der Opposition. Lukaschenkos Anhänger unterlagen bezüglich Anzahl und Ausdauer den Reformanhängern um ein Vielfaches.
mehr…Kommentar: Minsk bringt Moskau in die Bredouille
Von Eugen von Arb Am Tag nach der Verkündigung der offensichtlich manipulierten weissrussischen Präsidentschaftswahlen trafen in Minsk wie in einem Chor die Glückwunschadressen an Alexander Lukaschenko aus den ebenfalls autoritär regierten «Bruderstaaten» ein – unter ihnen auch jene von Russlands Präsident Putin. Die ganze übrige Welt schwieg höflich oder protestierte gegen die Fälschungen und das […]
mehr…Weissrussland: Proteste nach manipulierten Präsidentschaftswahlen
eva.- Nachdem die weissrussischen Präsidentschaftswahlen mit zahlreichen Verstössen über die Bühnen gegangen sind, protestieren Tausende im ganzen Land gegen den bisherigen Präsidenten Alexander Lukaschenko, der sich zum Sieger erklärt hat. Seine Konkurrentin Swetlana Tichanowskaja, die das Wahlergebnis bestreitet, wurde festgenommen und über die Grenze nach Litauen abgeschoben.
mehr…Kommentar: Die Russen verlassen die Küche
Von Eugen von Arb Mit den Protesten in Sibirien nimmt die russische Bevölkerung nicht nur ihre Macht, sondern auch ihre politische Verantwortung wahr. Die russischen «Küchengespräche», bei denen in mehr oder weniger alkoholisiertem Zustand sämtliche politischen Probleme der Welt ausser jene im eigenen Land gelöst werden, gehören zum Nachlass der Sowjetzeit. Angesichts der momentanen politischen […]
mehr…Volksbefragung zur Verfassungsreform mit krassen Schönheitsfehlern
eva.- Während die zentrale russische Wahlbehörde (ZIK) von einer Stimmbeteiligung mit über 70 Prozent und einer satten Zusage der Bevölkerung zur bereits vollendeten Verfassungsreform spricht, bezeichnen Beobachter das Ganze als rechtsstaatliches Debakel und PR-Kampagne, die einzig die Legitimierung Putins verlängerter Amtszeit durch das Volk zum Zweck gehabt habe.
mehr…Der ewige Dissident – Eduard Limonow ist tot
eva.- Eduard Limonow (1943-2020), Schriftsteller, Politiker und Berufsdissident ist 77-jährig in Moskau gestorben. Limonow war ein ebenso mutiger wie geschickt taktierender Polit-Aktivist und -Publizist, der seine Heimat mal verdammte, mal verherrlichte und sich von heute auf morgen mit der ganzen Welt verkrachen konnte.
mehr…30 Jahre nach der Berliner Mauer – Ratlosigkeit und eine fehlende Stimme
Von Eugen von Arb Im Petersburger Kino „Lendok“ fand eine Podiumsdiskussion über den Berliner Mauerfall vor 30 Jahren mit prominenten deutschen und russischen Journalisten statt. Trotz hochkarätiger Besetzung brachte die Diskussion nicht viel Neues zutage – vermutlich weil wie schon vor 30 Jahren eine wichtige Stimme fehlte – jene der DDR.
mehr…Wahlen in Petersburg: Beglow siegt bei niedriger Stimmbeteiligung
eva.- Am 8. September fanden in ganz Russland Wahlen in verschiedene politische Ämter statt. In Petersburg siegte wie erwartet der „unbekannte“ Kreml-Kandidat Alexander Beglow, der das Gouverneursamt bisher inne hatte, nachdem sein stärkster Konkurrent Wladimir Bortko wenige Tage zuvor aus unerfindlichen Gründen ausgestiegen war.
mehr…Petersburger Gouverneurswahl ohne den Kommunisten Wladimir Bortko
eva.- Der Kandidat der Kommunisten Wladimir Bortko ist wenige Tage vor der Gouverneurswahl am 8. September aus dem Rennen ausgestiegen. Grund dafür seien die unehrlich organisierten Wahlen, liess die Partei verlauten – Beobachter sehen aber dies aber als Vorwand an.
mehr…Wahl-Demo am 10. August: In Piter dutzende Menschen festgenommen, in Moskau hunderte
eva.- Während in Moskau Zehntausende für freie und faire Wahlen ins Stadtparlament auf die Strasse gingen, kam es in Petersburg nur zu einer kurzen Protestaktion und Einzelpiketts. Trotz friedlicher Proteste kam es in Moskau zu regelrechten Verfolungsjagden und Prügeleien durch die Polizei, was für grosse Empörung sorgte.
mehr…42-Millionen teure schweizer Botschaft in Moskau eingeweiht
eva.- Im Juni wurde mit einer dreitägigen Feier das neue Botschaftsgebäude der Schweiz in Moskau offiziell eröffnet. Geladen war viel Prominenz aus der Schweiz und Russland – auch der russische Aussenminister Sergei Lawrow gab sich die Ehre.
mehr…Petersburger Wahlen 2019: Katz- und Maus-Spiel der Kandidaten und Wahlbüros
eva.- Die Gouverneurs- und Munipizalwahlen finden zwar erst im September statt, doch der Petersburger Wahlzirkus ist schon jetzt in vollem Gang. Während der Kreml-Kandidat Beglow seine Kandidatur für den Gouverneursposten bereits angemeldet hat, wurde anderen Kandidaten die Registrierung verunmöglicht.
mehr…Kommentar: Golunow ist frei – und jetzt?
Von Eugen von Arb Die Angelegenheit war peinlich, ihr Ende überraschend: Nach knapp einer Woche kam der wegen angeblicher Drogendelikte festgenommene „Meduza“-Journalist Iwan Golunow wieder frei. Die Nachricht seiner Festsetzung, bei der er von Polizisten geschlagen wurde, verbreitete sich wie ein Lauffeuer und überdeckte alle andere Geschehnisse, wie beispielsweise das Petersburger Wirtschaftsforum, an dem Kreml-Vertreter […]
mehr…„Angelegenheit abgeschlossen“ – Isaakskathedrale geht nicht an Kirche
eva.- Wie die Medien aus Kreisen der Petersburger Stadtregierung und des Kulturministeriums erfuhren, steht die Übergabe der Petersburger Isaakskathedrale nicht mehr länger zur Debatte. Es wird vermutet, dass hinter dem Rückzieher die Unzufriedenheit in der Bevölkerung bezüglich dieser Frage im Vorfeld der bevorstehenden Gouverneurswahlen steht.
mehr…5aya Sovetskaya
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