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Weissrussland: Proteste nach manipulierten Präsidentschaftswahlen

Von   /  11. August 2020  /  Keine Kommentare

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eva.- Nachdem die weissrussischen Präsidentschaftswahlen mit zahlreichen Verstössen über die Bühnen gegangen sind, protestieren Tausende im ganzen Land gegen den bisherigen Präsidenten Alexander Lukaschenko, der sich zum Sieger erklärt hat. Seine Konkurrentin Swetlana Tichanowskaja, die das Wahlergebnis bestreitet, wurde festgenommen und über die Grenze nach Litauen abgeschoben.

In einer Videobotschaft, die Tichanowskaja an einem unbekannten Ort von einem Papier ablas, rief sie die Bevölkerung dazu auf, sich den Sicherheitskräften nicht zu widersetzen. Wie Newsru.com schreibt, wird angenommen, dass sie zu diesem Aufruf gezwungen wurde und das Land unfreiwillig verlassen hat. Bisher ist nur bekannt, dass sie sicher in der litauischen Hauptstadt Vilnius eingetroffen und sich mit ihren Kindern getroffen hat. Ihr Mann, der prominente Blogger Sergej Tichanowski, hatte sich als Präsidentschaftskandidat beworben, war jedoch nicht zugelassen und schon Ende Mai festgenommen worden. An seiner Stelle bewarb sich seine Frau, die versprach, im Fall einer Wahl neue und faire Präsidentenwahlen zu organisieren.

Hartes Vorgehen gegen friedliche Demonstranten

Kurz nachdem am 9. August das offizielle Wahlergebnis verkündet worden war, das mit über 80 Prozent Alexander Lukaschenko zum Wahlsieger erkürte, begannen in ganz Weissrussland massive Proteste. In allen grösseren Städten gingen zehntausende Menschen gegen das offensichtlich manipulierte Wahlergebnis auf die Strasse. In einigen Bezirken der Hauptstadt Minsk präsentierten die Wahlkommissionen die echten Resultate, die auf einen klaren Sieg Tichanowskajas hindeuten. Eine Online-Umfrage unter den Wählerinnen und Wählern belegt ebenfalls einen deutlichen Sieg der Opponentin.

Vielerorts skandierten die Menschen «Verschwinde!» und zeigten, dass sie genug vom bisherigen Präsidenten Lukaschenko, der das Land schon 26 Jahre diktatorisch regiert. Die Sicherheitskräfte, insbesondere die Omon-Sonderpolizei reagierte mit ausgesprochener Härte und beschoss die friedlichen Demonstranten mit Gummischrot und Blendgranaten. Mehrere Personen wurden verletzt, bisher kam eine Person ums Leben. Am 9. August fuhr ein Polizeifahrzeug in Minsk in eine Menschenmenge und überfuhr dabei eine Person. An einigen Orten verzichteten die Polizisten auf Gewalt und stellten ihre Schutzschilder auf den Boden.

Solidarität mit Opposition im Ausland

Dutzende Personen wurden willkürlich verhaftet, darunter auch mehrere in- und ausländische Journalistinnen und Journalisten. Da das staatliche Monopolunternehmen Beltelekom das Internet wegen angeblicher technischer Probleme zeitweise lahmlegte, wurde die Berichterstattung erschwert. Dennoch gelang es, laufend Berichte, Bilder und Videoaufnahmen ins Ausland zu senden. Während zahlreiche europäische Politiker das Vorgehen Lukaschenkos gegen die Demonstranten und die manipulierten Wahlen kritisierten, gratulierten ihm die Regierungsoberhäupter Russlands, Chinas, der Türkei und anderer autoritär regierter Länder.

Im Ausland solidarisierten sich viele mit den Protestierenden in Belarus – insbesondere in der sibirischen Grossstadt Chabarowsk, wo seit Wochen Demonstrationen stattfinden (siehe Kommentar) skandierten viele Menschen «Belarus, wir sind mit Dir!» Vor den Auslandsvertretungen Weissrusslands in Moskau und St. Petersburg bekundeten Passanten ihre Sympathie mit der weissrussischen Opposition. Am 10. August kam es an verschiedenen Orten in Weissrussland zu Streiks, unter anderem legten die Angestellten der metallurgischen Fabrik in Schlobin für mehrere Stunden ihre Arbeit nieder.

Bild: Wikimedia Commons

www.newsru.com

www.kommersant.ru

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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