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Wahlen in Petersburg: Beglow siegt bei niedriger Stimmbeteiligung

Von   /  12. September 2019  /  Keine Kommentare

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eva.- Am 8. September fanden in ganz Russland Wahlen in verschiedene politische Ämter statt. In Petersburg siegte wie erwartet der „unbekannte“ Kreml-Kandidat Alexander Beglow, der das Gouverneursamt bisher inne hatte, nachdem sein stärkster Konkurrent Wladimir Bortko wenige Tage zuvor aus unerfindlichen Gründen ausgestiegen war.

Beglow wurden von der zentralen Wahlkomission 64,46 Prozent der Stimmen zugestanden, bei einer rekordtiefen Wahlbeteiligung von 30,08 Prozent aller Stimmberechtigten. Wie die meisten Kandidaten der Kreml-Partei „Einiges Russland“ war Beglow als „Parteiloser“ aufgetreten. Auf dem zweiten Platz landete Nadeschda Tichonowa (Gerechtes Russland, 16,85 Prozent) und auf dem dritten Michail Amosow (Bürgerplattform).

Ärgster Konkurrent kurz vor Wahl ausgestiegen

Wenige Tage vor der Wahl hatte der Regisseur Wladimir Bortko von den Kommunisten, der als aussichtsreicher Konkurrenz von Beglow galt, aus ominösen Gründen seinen Rückzug erklärt. Von den Oppositionsparteien war dieses Manöver als „Rückversicherung“ für den Kreml-Kandidaten Beglow bezeichnet worden, der seit jeher mit Image-Problemen kämpft. Der populäre Stadtabgeordnete der „Jabloko“-Partei Boris Wischnewski war wegen mangelnder Unterschriften an der Teilnahme der Gouverneurswahlen ausgeschlossen worden. Auch bei den Munizipalwahlen waren im Vorfeld der Wahlen zahlreiche oppositionelle KandidatInnen an der Registrierung gehindert worden, indem man ihre Unterschriften, die sie für die Teilnahme gesammelt hatten, für ungültig erklärte.

Um die Wahlbeteiligung anzuheben, wurden auch diesmal massenhaft PensionärInnen mit Geschenken an die Urnen „gelockt. Daneben kam es zu zahlreichen Verstössen – unter anderem durch den Einwurf gefälschter Wahlzetteln in die Urnen. Zu einem Massenphänomen wurden diesmal die Neuauszählung in zahllosen Wahlbezirken. Statt nach der Schliessung des Wahllokals schnellstmöglich die Resultate zu melden, liessen sich viele Lokale noch tagelang Zeit, um die Stimmen bis zu vier Mal neu zu zählen. Laut Beobachtern wurde dies vielerorts genutzt, um die Resultate zu manipulieren. Auch dieses Jahr kam es zu Handgemengen und Behinderungen von Wahlbeobachtern.

Nawalnys „Schlaues Wählen“ mit Teilerfolg in Moskau

Am 8. September fanden in 85 Regionen Russland mehr als 5000 Wahlen in die verschiedensten politischen Instanzen statt: In 13 Subjekten wurden Lokalparlamente gewählt, in 16 die Gouverneure, in 22 administrativen Zentren die Stadtparlamente und in drei Regionshauptstädten die Munizipalregierungen. Mit Spannung wurde die Auswirkung des Konzepts „schlaues Wählen“ erwartet, das vom „Fonds gegen Korruption“ (FBK) des Oppositionellen Alexei Nawalny propagiert worden war. Nawalny ging es darum, die als „unabhängig“ deklarierten KandidatInnen der Kremlpartei „Einiges Russland“ zu enthüllen und ihnen die Stimmen zu entziehen.

In einzelnen Regionen hatte die Strategie Erfolg, zum Beispiel in Moskau, wo es gelang, rund die Hälfte der Sitze im Stadtparlament, das bis anhin von „Einiges Russland“ dominiert worden war, durch Abgeordnete anderer Parteien zu ersetzen. Nawalnys Organisation geriet bereits vor den Wahlen ins Visier von Behörden und Polizei, die zahlreiche Wahlstäbe Nawalnys durchsuchte, die Ausrüstung beschlagnahmte, MitarbeiterInnen festnahm und vergeblich versuchte, die wöchentlichen Auftritte Nawalnys zu verhindern. Am 12. September kam es zu einer neuen Welle von Hausdurchsuchungen in 29 Wahlstäben des Fonds in ganz Russland.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.newsru.com

www.fontanka.ru

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Petersburger Gouverneurswahl ohne den Kommunisten Wladimir Bortko

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  • Veröffentlicht: 2 Monaten vor auf 12. September 2019
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  • Zuletzt geändert: September 12, 2019 @ 4:43 pm
  • Rubrik: Aktuell, Politik

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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