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Twitter in Russland gebüsst und „gebremst“

Von   /  27. April 2021  /  Keine Kommentare

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Von Eugen von Arb

Der Mikroblogging-Dienst «Twitter» ist wie sämtliche anderen Messenger und Sozialnetzwerke ins Visier der russischen Internet-Zensurbehörde «Roskomnadsor» (RKN) geraten. Schon 2019 wurde das amerikanische Unternehmen dazu aufgefordert, die Server mit den Daten sämtlicher NutzerInnen in Russland zu platzieren, damit die russischen Behörden darauf Zugriff hätten. Im Gegensatz zu den meisten anderen Unternehmen in dieser Branch, verweigerte Twitter jedoch bis heute diesen Schritt, so wie auch der Messenger-Dienst Telegram. Auch die Forderung von RKN, eine grosse Anzahl von Twitts mit unerwünschtem Inhalt zu löschen, wurde ebenfalls beharrlich verweigert.

Wegen der verweigerten Offenlegung der User-Daten wurde Twitter darum im Februar 2021 von einem russischen Gericht zu einer Busse von vier Millionen Rubel (rund 45.000 Euro) verbrummt. Im März begann RKN schliesslich den Twitter-Dienst zu bremsen und drohte dem IT-Unternehmen, ihn ganz abzustellen, falls die Forderungen nicht binnen Monatsfrist erfüllt würden. Die «Bremsung» funktionierte tatsächlich, doch wurde davon nicht nur Twitter, sondern auch eine ganze Reihe von Webseiten staatlicher Organisationen, darunter die Post betroffen.

Anfang April wurde schliesslich bekannt, dass man vorläufig auf die Schliessung verzichten werde, die Bremsung jedoch weiterhin beibehalten werde. Was hinter diesem Rückzieher der Zensurstelle steckt, darüber wird in Fachkreisen spekuliert. Entweder ist RKN einfach unfähig eine solche Sperrung faktisch zu vollstrecken. Schon die misslungene Sperrung des Messengers «Telegram» 2018 endete mit einer Blamage, die nicht nur dazu führte, dass Telegram zwei Jahre später stillschweigend wieder zugelassen wurde, sondern auch dass seine Popularität weltweit ungemein anwuchs. Als «sicherster» Messenger, ist Telegram heute die Nummer zwei in den USA.

Technisches Versagen oder Agreement?

Die andere Interpretation geht davon aus, dass Twitter mit den russischen Behörden stillschweigend ein Agreement getroffen hat, um einerseits weiterhin zugelassen zu werden, andererseits aber unter den russischen Usern nicht an Popularität einzubüssen. Viele Vertreter dieser Version gehen ebenfalls davon aus, dass auch im Fall von Telegram ein heimlicher Deal mit Roskomnadsor gelaufen ist. Ebenso wie Twitter ist der Messenger ausserordentlich beliebt bei vielen russischen Beamten und Politikern.

Wie lange dieser Schwebezustand anhalten wird, ist völlig unklar – immerhin hat die russische Zensur nicht erreicht, dass die Twitter-Accounts wichtiger oppositioneller PolitikerInnen und Gruppierungen oder regierungskritischen Medien gelöscht oder unliebsame Inhalte beseitigt wurden. Twitter spielt unter anderem eine wichtige Rolle bei der Koordinierung und Dokumentierung von Protestkundgebungen. Daran wird sich vorläufig wenig ändern, auch wenn die Bild- und Video-Übertragungen von Twitter durch die Bremsung länger brauchen, um geladen zu werden. Deswegen wird Twitter auch in Zukunft ein Dorn im Auge der Kremls bleiben.

Bild: Ministerpräsident Dmitri Medwedew richtet 2010 offiziell einen Twitter-Account für den Kreml ein. (Wikimedia/kremlin.ru)

www.newsru.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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