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Russische Regionalwahlen 2020: «Kluges Wählen» mit mässigem Erfolg – zahlreiche Verstösse

Von   /  14. September 2020  /  Keine Kommentare

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eva.- Während der diesjährigen Regionalwahlen konnte die Strategie «Kluges Wählen» der Opposition einige staatliche Erfolge verbuchen. Trotz zahlreicher Verstösse reklamiert die Kremlpartei den Sieg für sich. Im Leningrader Gebiet bleibt der bisherige Gouverneur im Amt.

Die Kremlpartei «Einiges Russland» konnte während der Wahlen am 13. September an den meisten Orten ihre Vorherrschaft bestätigen. So wurden in den Autonomen Regionen der Nenzen und Chanti-Mansiisk, sowie auf Kamtschatka, in Irkutsk und im jüdischen Autonomen Gebiet die Vertreter des Kremls ins Amt gewählt oder bestätigt.

„Kluges Wählen“ mit Erfolg in Tomsk und Novosibirsk

Die Oppositionsbewegung von Alexei Nawalny, die mit ihrem Motto «Kluges Wählen» das Ziel einer Abwahl der KremlvertreterInnen verfolgt, hatte punktuell Erfolg, so in lokalparlamenten der sibirischen Städte Tomsk und Nowosibirsk. Der «Fonds gegen Korruption» Alexei Nawalnys hatte im Vorfeld der Wahlen eine Reihe von Ermittlungen gegen die Machthaber in diesen Städte veröffentlicht und ihre Machenschaften angeprangert.

Auch über den Gouverneur des Leningrader Gebiets Alexander Drozdenko wurde ein Video veröffentlicht, in dem ihm die wirtschaftliche Vernachlässigung des Gebiets, Umweltverschmutzung durch Müllhalden und Selbstbereicherung vorgeworfen wird. Nach den Ermittlungen des Fonds besitzen Drozdenko und seine Familie eine Luxusvilla in Nizza, die angeblich mit illegalen Geschäften finanziert worden sein soll. Trotz allem geniesst Drozdenko, der bereits seit 2012 im Amt ist, eine gewisse Popularität in der Region und wurde mit einem offiziellen Resultat von 83,61 Prozent bei einer Wahlbeteiligung von 50 Prozent wiedergewählt.

„Einiges Russland“ im Popularitätstief

Der Sekretär von «Einiges Russland» Andrei Turtschak sprach von einer Niederlage der Strategie der Opposition, weil die Bevölkerung «mit Herz und Vernunft» gewählt hätten. Die Partei «Einiges Russland» ist allerdings vielerorts derart unbeliebt, dass sich viele ihrer Mitglieder als «unabhängige» Kandidaten für die Wahlen registrierten.

JournalistInnen und WahlbeobachterInnen sprechen insgesamt von sehr intransparenten Wahlen und zahlreichen Verstössen. Vor allem die Ausdehnung der Wahlen auf drei Tage ermöglichte zusätzliche Manipulationen. Vielerorts verdächtig hohe Wahlresultate für die Kremlpartei und eine «glänzende» Wahlbeteiligung gemeldet, während die Beobachtungen vor den Wahllokalen niedrige Besucherzahlen festgestellt wurden.

Bild: Wikimedia Commons/ Rosavtodor.ru

www.newsru.com

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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