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Petersburger Wahlen 2019: Katz- und Maus-Spiel der Kandidaten und Wahlbüros

Von   /  5. Juli 2019  /  Keine Kommentare

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eva.- Die Gouverneurs- und Munipizalwahlen finden zwar erst im September statt, doch der Petersburger Wahlzirkus ist schon jetzt in vollem Gang. Während der Kreml-Kandidat Beglow seine Kandidatur für den Gouverneursposten bereits angemeldet hat, wurde anderen Kandidaten die Registrierung verunmöglicht.

Das Szenario glich einer schlechten Komödie: Als Kreml-Protégé Alexander Beglow Ende Juni offiziell seine Kandidatur als „Parteiloser“ mit 80.000 Unterschriften aus der Bevölkerung und 162 Unterschriften von Munizipalabgeordneten einreichte, jagte eine Skandalmeldung die andere.

Gefälschte Unterschriften für den Kreml-Kandidaten

In seinem wöchentlichen Internet-Auftritt zeigte der Oppositionspolitiker und Leiter des Fonds gegen Korruption Alexei Nawalny ein Video, das Aktivisten aus dem Wyborger Bezirk in St. Petersburg aufgenommen hatten. Darin wurden Frauen gezeigt, die ganz offensichtlich Unterschriften für Alexander Beglow fälschten. Erstaunlicherweise versuchten sie die Unterschriftenbögen nicht einmal zu verstecken. Bei der Überprüfung einiger der angeblichen Unterzeichner, stellte sich heraus, dass diese nichts von ihrem „Engagement“ für den Kreml-Kandidaten wussten. Ähnliche Vorgänge wurden auch in Moskau beobachtet.

Zwar versuchte Beglow das Ganze als Missverständnis oder Provokation abzutun und verkündete schliesslich, keine Unterschriften aus diesem Bezirk einzureichen, doch galt es schon davor als fragwürdig, wie der völlig unpopuläre Kandidat von Putins Gnaden die nötigen Unterschriften zusammenbringen würde, ohne „nachzuhelfen“. In den Wochen davor hatten an sämtlichen Petersburger Metrostationen Werbestände Beglow gestanden, an denen Unterschriften gesammelt wurden.

Wahlbüros blockiert, geschlossen oder „umgezogen“

Gleichzeitig lief die „Show“ vor den Türen der lokalen Wahlbüros ab. KandidatInnen oppositioneller Parteien, die sich registrieren wollten, wurden mit fadenscheinigen Begründungen oder mit Gewalt am Zugang zu den Behörden gehindert, wie Fontanka.ru berichtet. In anderen Fällen befand sich das Wahlbüro nicht an der angegeben Adresse oder die Türen wurden verschlossen oder waren durch eine Menge fiktiver „Kandidaten“ verstellt.

Am meisten Aufsehen erregten die Wahlbüros der Munizipalitäten „Jekateringofski“ und „Sampsoniewskoe“. Im ersten Fall wurden unabhängige Kandidaten, die hartnäckig versuchten, in das Büro zu gelangen, geschlagen und von der Polizei abgeführt. Auch das Einschreiten durch die zentrale Wahlbehörde (ZIK) änderte nichts daran, wie Fontanka.ru schreibt. Schliesslich drohte ZIK-Leiterin Ella Pamfilowa sogar, die Munizipalwahlen abzusagen, änderte ihre Meinung jedoch in Kürze, weil sich die Situation angeblich gebessert habe.

„Intelligente Wahlen“

Wegen des katastrophalen Ratings der Kreml-Partei „Einiges Russlands“ treten fast sämtliche Kandidaten dieser Partei als „Parteilose“ an. Ihnen hat Nawalnys „Fond gegen Korruption“ (FPK) mit seinem Programm „Intelligente Wahlen“ den Kampf angesagt. Es hat zum Ziel, die Kreml-Vertreter zu „entlarven“ und die WählerInnen dazu zu bewegen, ihre Stimmen anderen KandidatInnen zu geben.

Bild: In der Metro werden Unterschriften für Alexander Beglow gesammelt. (Eugen von Arb/ SPB-Herold)

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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