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Verbot von „Sankt-Petersburg“ in Firmennamen wird diskutiert

Von   /  14. November 2018  /  Keine Kommentare

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mm.- Im Stadtparlament von St. Petersburg diskutieren die Abgeordneten einmal mehr das Verbot der Nutzung des Stadtnamens als Teil des Namens bei Unternehmen. Auf der föderalen Ebene ist dies bereits bei der Bezeichnung „Rossia“ so geregelt, das nur noch Staatliche Organisationen und Private Firmen mit einer Mehrheit der Aktion in Staatsbesitz das Wort im Namen führen dürfen.

Es ist beabsichtigt, juristischen Personen die Verwendung des Namens der Stadt in ihrem Namen ohne Erlaubnis der Behörden zu untersagen. Die Autoren der in erster Lesung angenommenen Initiative, die Abgeordneten von United Russia, erklären, dass die Verwendung des Wortes „St. Petersburg“ im Namen von Privatunternehmen die Menschen in die Irre führt und das Image der Stadt beeinträchtigt.

In der aktuellen Ausgabe gilt die Gesetzesvorlage nur für neue juristische Personen. Die Legislativversammlung schließt jedoch nicht aus, dass sie durch die zweite Lesung auf bestehende Unternehmen ausgeweitet wird. Laut Vertretern sind in der Region über 16 Tausend Personen registriert.

In der ersten Lesung billigte die Legislativversammlung von St. Petersburg ein Gesetz, das von den Abgeordneten von United Russia vorbereitet wurde und das juristische Personen verbietet, das Wort „St. Petersburg“ und seine Varianten ohne Erlaubnis der Stadtbehörden in ihrem Namen zu verwenden.

Dem Gesetz zufolge müssen Unternehmer, um das Wort „St. Petersburg“ im Namen verwenden zu können, gleichzeitig die Zustimmung von zwei Behörden einholen: der Stadtregierung und der gesetzgebenden Versammlung. Die Verpflichtung, die Auswahlkriterien für Unternehmen zu bestimmen, die es wert sind, den Namen der Stadt zu verwenden, ordnet die Rechnung der Regierung von St. Petersburg zu.

In der aktuellen Fassung des Gesetzesentwurfs wird davon ausgegangen, dass er bereits bestehende Unternehmen nicht berührt, sondern nur für neue juristische Personen gilt. Es wird jedoch überlegt, ob die bereits registrierten bis zu 16000 Juristichen Personen die St. Petersburg im Namen führen nachtraeglich auch vom Verbot erfasst werden sollen. Diese Unternehmen sollen dann eine Frist fuer die Umbenennung erhalten.

Photo: Markus Mueller, 2018

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