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Strategie 2020 mit Stolpersteinen

Von   /  18. März 2012  /  Keine Kommentare

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rian – Die Umsetzung der von dem russischen Machttandem initiierten „Strategie 2020“ könnte Anstrengungen erfordern, zu denen es gar nicht bereit ist, stellt die Zeitung „Moskowskije Nowosti“ am Freitag fest.

Die Arbeit an der Strategie 2020 scheint wie geplant zu verlaufen. Der Abschlussbericht wurde zu einem Zeitpunkt veröffentlicht, an dem sich Wladimir Putin und Dmitri Medwedew Gedanken über die Besetzung der Regierung machen, die die Reformen umsetzen soll.

Die Reformen selbst sind allgemein bekannt und werden sowohl offen als auch hinter verschlossenen Türen im Kreml besprochen. Die mit der Ausarbeitung der „Strategie 2020“ beauftragten Wirtschaftsexperten haben ein gemäßigt liberales Modell der Wirtschaftsentwicklung vorgeschlagen, dass die politische Stabilität in dem Land garantieren soll.

Russlands Wirtschaft muss dringend seine Wettbewerbsfähigkeit steigern. Es reicht nicht aus, als reiches Land dank billigen Arbeitskräften zu wachsen, aber keine eigenen Innovationsprodukte bzw. Dienstleistungen auf den internationalen Märkten anzubieten.

Beim aktuellen Wirtschaftsmodell, das sich auf den Rohstoffexport stützt, kann das Wachstumstempo unmöglich gehalten werden. Deshalb ist ein neues Modell erforderlich. „Der wichtigste Punkt der Reformen ist der Übergang von einem Modell, bei dem das Wirtschaftswachstum von wachsenden Kosten begleitet wird, zu einem Wirtschaftswachstum, das sich auf die Verringerung der Kosten stützt“, so der Expertenbericht.

Das bedeutet, dass Russland auf ineffiziente Investitionsprojekte verzichten sollte, wenn sich der Haushalt von Jahr zu Jahr immer schwieriger ausbalancieren lässt und die Bestechungsgelder parallel mit den Ölpreisen wachsen. Stattdessen sollte eine Politik darauf ausgerichtet sein, die Wettbewerbsfähigkeit und Unternehmensaktivitäten zu fördern.

Doch eine solche Politik würde sich negativ auf das Vertrauen der russischen Bürger auswirken. Populäre Maßnahmen zur Sanierung der Wirtschaft bieten die Experten nicht an. Selbst die Unterstützung des Gesundheits- und Bildungswesens wäre nur auf Kosten des Staatsapparats und der Rüstungsausgaben möglich. Die Zweifel an den vorgeschlagenen Reformen wachsen. Die Anhebung des Rentenalters ist und bleibt ein Tabuthema für die Behörden.

Bei der Umsetzung der Reformen könnten viele Probleme entstehen. Trotz des auf den ersten Blick klaren Wahlsieges von Putin bei der Präsidentenwahl am 4. März rechnen einige Experten weiterhin mit Massenprotesten. Nicht nur in den Großstädten wie Moskau oder St. Petersburg sind die Menschen mit ihrem Leben unzufrieden. Die Mittelschicht fordert vor allem politische Konkurrenz, während in der Provinz vor allem die soziale Versorgung und sichere Jobs im Vordergrund stehen.

Angesichts dessen wird sich der Handlungsspielraum einengen, wenn in der neuen Regierung wieder die gleichen Gesichter zu sehen sind. Allerdings sollen Gesundheitsministerin Tatjana Golikowa und Wirtschaftsministerin Elvira Nabiullina ihre Ämter tauschen, was fast wie Witz klingt.

Foto: news.kremlin.ru

Text: rian.ru

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