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Referendum in Litauen: Nein zu neuem AKW

Von   /  16. Oktober 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Bei einem konsultativen Referendum über den Bau eines neuen AKW haben am Sonntag rund 65 Prozent der Litauer mit „nein“ geantwortet, heißt es am Montag auf der Website der Wahlleitung. Es seien die Ergebnisse aus 1914 von insgesamt 2017 Wahllokalen erfasst worden. Laut diesen Ergebnissen sprachen sich 64,78 Prozent der Bürger, die an der Abstimmung teilgenommen hatten, gegen einen AKW-Bau aus. Dafür stimmten 35,22 Prozent. Die Beteiligung lag bei 52,16 Prozent.

Die Volksabstimmung wurde gleichzeitig mit der litauischen Parlamentswahl abgehalten. Litauen will zusammen mit Lettland und Estland ein AKW in Vasaginas in der Nähe des AKW Ignalina errichten, das an Litauens Grenze zu Weißrussland liegt und dessen Stilllegung am 31. Dezember 2009 von der EU vorgeschrieben wurde.

Das litauische Parlament hatte bei seiner Frühjahrstagung alle erforderlichen Gesetze angenommen, die den Bau eines AKW in Visaginas möglich machen. In einer seiner späteren Sitzungen entschied es jedoch, zusammen mit der Parlamentswahl eine konsultative Volksabstimmung zu dieser Frage abzuhalten. Die Ergebnisse eines konsultativen Referendums sind nicht bindend, sondern haben empfehlenden Charakter.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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