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PMEF 2012 – Putin ruft alle Länder zu mehr Verantwortung auf

Von   /  23. Juni 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Auf dem internationalen Wirtschaftsforum in Sankt Petersburg hat der russische Präsident Wladimir Putin Stellung zu den sich wandelnden Prozessen in Weltwirtschaft genommen, schreibt die Zeitung „Komsomolskaja Prawda” am Freitag.

„Disbalancen und Schuldenberge sind heutzutage nicht mehr wegzudenken. All das ruft bei Investoren Nervosität hervor. Prinzipielle und naheliegende Schritte werden aus politischen und parteilichen Kontroversen auf die lange Bank geschoben”, sagte der russische Staatschef. Ihm zufolge muss die G20-Gruppe „die Last der effektiven Führung” auf sich nehmen.

Putin kündigte an, dass Russland trotz der Euro-Krise seine europäischen Partner weiterhin unterstützen werde. Es müssten Lehren aus der Situation in Europa gezogen werden und ähnliche Situationen in anderen Ländern der Welt verhindert werden, sagte er. Dabei rief Putin alle Länder zu einer effektiven Haushaltspolitik, Kontrolle der Staatsschulden und Finanzdisziplin.

Anschließend sprach er über die Situation in Russland. Putin versprach, beste Bedingungen für Investitionen und Unternehmungen in Russland zu schaffen. „Es wird einen fairen Wettbewerb geben, das Rechtsschutz- und das Gerichtssystem werden bei den Bürgern Vertrauen schaffen“, fügte der russische Präsident hinzu.

Die Achillesferse der russischen Wirtschaft ist Putin zufolge die Abhängigkeit vom Rohstoffexport. Er versprach, dass alle Haushaltsausgaben bald nicht mehr am Ölpreis gebunden sein würden; die Superprofite würden in die Reserven fließen. Eine ernsthafte Bedrohung für die russische Wirtschaft stellen Putin zufolge nicht die niedrigen Ölpreise, sondern die Korruption dar. Er versprach zudem, dass Russland sich weiterhin für freie Kapitalbewegung einsetzen werde.

Der russische Präsident griff auch das Thema Demokratie auf. „Der Hunger nach Reformen treibt die Entwicklung des Landes natürlich voran, aber er wird kontraproduktiv und sogar gefährlich sein, wenn er zum Zusammenbruch der Bürgergesellschaft und des Staates führt“, sagte er. „Jeder, der sich mit Politik beschäftigen will, jeder, der sich für einen Politiker hält, muss seine Position ausschließlich im Rahmen des Gesetzes zum Ausdruck bringen“, so der russische Staatschef. Dabei rief er alle politischen Kräfte zu einem offenen Dialog auf.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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