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Litauen öffnet seine Energieversorgung für russische Firmen

Von   /  12. März 2010  /  Keine Kommentare

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rian.-  Das Verfassungsgericht von Litauen hat den Verkauf von 34 Prozent der Anteile am heimischen Gasversorger Lietuvos dujos an den russischen Staatskonzern Gazprom als rechtmäßig eingestuft. Der Kaufvertrag im Wert von umgerechnet rund 29 Millionen Euro, bei dem der baltische Staat die Mehrheit an Lietuvos dujos und damit die Möglichkeit, die Gaspreise für Großindustrie zu regeln, verlor, war im Januar 2004 unterzeichnet worden.

Verfassungsgericht gibt OK für den Gas-Deal

Eine Gruppe von Sejm-Abgeordneten reichte beim Verfassungsgericht Klage gegen den Deal ein. Die Begründung: Der Verzicht der Regierung auf die Preisregulierung diene „nicht dem Wohlstand des litauischen Volkes, sondern dem von Gazprom“. Außerdem sei die Vereinbarung ohne Abstimmung im Sejm (Parlament) abgeschlossen worden, was verfassungswidrig sei. Das Verfassungsgericht habe bei dem Deal keine Verstöße gegen das litauische Grundgesetz entdeckt, teilte Gerichtssprecherin Ramune Sakalauskaite am Freitag mit.

Der litauische Gasversorger Lietuvos dujos betreibt insgesamt 1600 Kilometer Pipelines und ist unter anderem auch für den Gastransport in die russische Ostsee-Exklave Kaliningrad zuständig. Das Unternehmen gehört zu 38,9 Prozent E.ON Ruhrgas und zu 37,1 Prozent dem russischen Staatskonzern Gazprom. Die litauische Regierung ist mit 17,7 Prozent beteiligt. Die restlichen 6,3 Prozent der Aktien sind im Streubesitz.

Erdöl durch die Pipeline „Freundschaft“

Litauen möchte ausserdem wieder russisches Erdöl über die durch Weißrussland verlaufende Pipeline „Freundschaft“ beziehen. Das sagte der litauische Botschafter in Weißrussland, Edminas Bagdonas, am Dienstag in Minsk auf einer Pressekonferenz. „Seit dem Jahr 2006 kann wegen Betriebsstörungen kein Erdöl durch Erdölpipeline gepumpt werden. Wenn die Störungen beseitigt werden, wird es viele Nutzungsmöglichkeiten für die Ölpipeline geben“, sagte Bagdonas. Ihm zufolge unterhält die litauische Seite Kontakte zu weißrussischen und russischen Energetikern in Bezug auf die Wiederaufnahme des Öltransports durch die Freundschaft-Pipeline.

Die Öllieferungen aus Russland über diese Rohrleitung nach Litauen waren im Sommer 2006, nach einer Havarie am Abschnitt Unetscha-Polozk-1 eingestellt worden. Dieser Strang der Pipeline verläuft über Weißrussland nach Litauen und Lettland. Zum nördlichen Teil des Ölverteilungsnetzes gehört eine Pipeline, die über Weißrussland nach Polen und Deutschland verläuft. Der südliche Teil des Ölverteilungsnetzes verläuft durch Weißrussland und die Ukraine bis zur Slowakei, nach Tschechien und Ungarn.

Russland, Polen, Litauen

Nach dem möglichen Verkauf eines Anteils am litauischen Ölverarbeitungskomplex Mazeikiu Nafta an einen russischen Investor gefragt, schloss der litauische Botschafter nicht aus, dass der Besitzer der Ölraffinerie in einem solchen Fall russisches Erdöl über die Freundschaft-Leitung erhalten könne.

Mazeikiu Nafta gehört dem polnischen Unternehmen PKN Orlen. Wie polnische Medien im Februar berichtet hatten, kann PKN 25 Prozent der Aktien an einen russischen strategischen Investor, so beispielsweise an Rosneft, für 1,25 Milliarden US-Dollar verkaufen – als Gegenleistung für die Garantie der Wiederaufnahme der russischen Öllieferungen über die Freunschaft-Pipeline.

Mazeikiu Nafta umfasst drei Betriebe: die einzige Ölraffinerie in Litauen mit einer Jahreskapazität von zwölf Millionen Tonnen, einen Umschlaghafen und ein Rohrleistungssystem. Der Reingewinn des Unternehmens hat im vorigen Jahr 440,8 Millionen US-Dollar und der Erlös 23 Milliarden US-Dollar betragen.

Grafik: Wikimedia Commons

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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