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PEF-Kommentar: Medwedew baut am Haus Russland

Von   /  9. Juni 2008  /  1 Kommentar

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President Medvedev, official press fotographymm.- Sankt Petersburg – Russlands voriger und aktueller Präsident haben das gleiche Ziel, Russland wieder zum alten Respekt zu verhelfen und Anerkennung als Supermacht aufzubauen.

Beginn der Post-Putin Aera
Vladimir Putin hat in seinen zwei Amtszeiten den Staat und seine Institutionen, die Kontrolle über die Ressourcen, Militär und Verwaltung wiedererlangt. Auf diesem Unterbau proklamiert der Neue Präsident Dmitri Medwedew das Ziel die Russland als Wirtschaftsmacht zu machen.
Das funktioniert nicht, ohne auch die notwendigen zugrundelegenden Freiheiten und internationale offene Zusammenarbeit zu gewähren, Nicht Alles und nicht sofort aber es zeichnet sich ein Richtungwechsel ab. Darin liegt eine grosse Chance für Europa und die Welt.

Neue Richtung
Während des 12. internationalen Wirtschaftsforums in St. Petersburg hat Medwedew die neue Richtung ausgegeben. Er verlegt den Fokus auf weniger aggressive Disziplinen im Ringen um die internationale Wahrnehmung seines Landes.
Sein Ziel ist es aus Russland auch eine Wirtschaftssupermacht zu machen.

Diese neue Richtung überrascht nicht, da Medwedew als langjähriger Aufsichtsrat von Gazprom die Spielregeln der globalisierten Märkte kennt. Er weiß, das man mit dicken neuen Raketen zwar angstvollen Respekt, aber keine Freunde gewinnt. So wahr wie Wasser nach unten fließt, so diskret fallen die Entscheidungen von Regierungen und Unternehmen zugunsten eines wichtigen Wirtschaftspartners. Kleine Entscheidungen, unsichtbar oft, aber dafür millionfach. Das Säbelrasseln seines Vorgängers hat nicht einmal den eher unwichtigen Raketenschutzschild der USA in Polen und Tschechien verhindern können.

Auch und gerade wenn die politische Übereinstimmung nicht gegeben ist, Geld bewegt mehr, diskreter und öffnet die Strukturen nachhaltiger. Der Blick auf den erfolgreichen Nachbarn China hat gezeigt, das wirtschaftliche Macht und Zusammenarbeit weit wichtiger sind, wie kurzfristige politische Wallungen. Gravierenden Defizite in den Bereichen der politischen Freiheiten, Minderheitenfragen, Tibet, Umweltschutz und Rechtsstaat sind dort allenfalls ein Thema, aber keine Entscheidungsgrundlage.

Dabei sind die Voraussetzungen für Russland, sich auch wirtschaftlich in die erste Liga aufzuschwingen besser den je. Die USA schwächeln, und die Führungsqualitäten für die Weltwirtschaft beschränken sich zunehmend auf Feuerwehrübungen für die eigene Ökonomie.

Bildet sich neben Asien eine starker Russischer Wirtschafts- und Finanzraum, dann verteilt sich die Abhängigkeit der Weltwirtschaft und vor allem von Europa von den USA.

Amerika hängt am Öltropf und China ist noch zu sehr an der Wirtschaft der USA angekoppelt um Unabhängig zu agieren.

Russland soll hier einen Platz einnehmen, den China mangels Rohstoffe nicht einnehmen kann. Einem stabilen Finanzstandort in einer Wirtschaftsmacht, nicht nur Gold sondern auch ein ÖL und GAS gedeckter Rubel, ein Standort der einfach „Reich an allem“ ist, eigene Rohstoffe besitzt, und gerade beschliesst seine riesiges Territorium wirtschaftlich zu erneuern.

Dazu gehört auch die belächelte gelenkte Demokratie“ Russlands. Sie ist demokratischer als die Asiatischen Varianten und kann in kurzer Zeit wieder restauriert werden. Je offener der Gesellschafts-, Finanz- und Wirtschaftsraum wird, desto eher wird er Demokratische Spielregeln annehmen.

Neue Infrastruktur „en Gross“

Schon zu den Zeiten mit Ölpreisen um die 50$/Fass war, genügend Geld in der Staatskasse um Infrastruktur und die Armut zu bekämpfen. Ein Job den der aktuelle Präsident unter dem vorigen bereits inne hatte.
Mit dem Goldregen, der mit einem fast 3 fachem Ölpreispreis über das Land hereinbricht, kann Medwedew jetzt wichtige und sinnvolle Akzente setzen. Wie jeder Ölförderstaat trägt er die Verantwortung für die Zeit „Danach“.

Milliarden Investitionen
Allein im Fenster nach Europa, der Region St. Petersburg, plant die Regierung ca. 50 Milliarden Dollar in Infrastrukturprojekte zu investieren. Darunter der Autobahnring, eine neue Stadtbahn, Verdoppelung der Metro-Kapazitäten, 72km neue Stadt-S-Bahn, 3 Milliarden für einen neuen Containerhafen, und für den Autoverkehr eine 46 km Nordsüdumfahrung als Mautstrasse. Russlandweite Projekte sind u.A. der Hochgeschwindigkeitszug St. Petersburg, Moskau, Sochi bei dem Transrapid und der bis zu 900km schnelle neue Japanische MLX01 gegeneinander antreten.
Neben Infrastruktur wird der Soziale Bereich und die Bildung gefördert. Unter Putin hat Medwedew als zuständiger Minister noch Investitionsprogramme zur Verbesserung der Sozialen Lage, Medizin, Krankenhäuser und Sozialdienste veranlasst. Universitäten und Forschungseinrichtungen, Subventionen für Technologiefirmen sind ebenfalls angelaufen.

Mehr Recht für alle

Unter seiner Präsidentschaft zeichnet sich unter dem annerkannten und ausgezeichneten Juristen Medwedew auch die Befreiung der Jurisdikation aus dem Korsett des Staates und der Politik ab. Wichtige Voraussetzungen für eine erfolgreiche, breitere Aufstellung des wirtschaftlichen Unterbaus und für kleine und mittlere Unternehmen. Eine unabhängigere Justiz wird existierenden Gesetzte wieder zugunsten der Bürger anwenden.

An vielen Baustellen wird an der Verbesserung des Wirtschaftsstandorts Russland gebaut. Als deutscher Unternehmer in Russland liegt mir jedoch daran darauf hinzuweisen, dass mittelgrosse russische Unternehmen wesentlich unabhängiger vom Ihrem Staat sind als alle andren in Westeuropa. Hier erwartet man vom Staat keine Hilfe oder Unterstützung, mann ist bereits froh, wenn man nicht allzuviel von Ihm behindert wird. Gibt es dennoch was Gutes von „Staatswegen“ motiviert das ausserordentlich. Subventionen so werden die nicht nur „Mitgenommen“ sondern es wird auch „geliefert“.

Die weitgehend Steuerbegünstigte Autoindustrie boomt so stark, dass einigen Standorten bereits die Arbeiter ausgehen.

Breit gestreute Subventionen und massive öffentliche Investitionen fördern den Mittelstand in den Zentren und verringern das Gefälle zu der russischen Provinz. Die Regionen werden auch hier selbstbewuster.

Chance für Europa

Die von Russland eingeschlagene Richtung ist eine riesige Chance für Europa. Die geographische und kulturelle Nähe sind gegeben. Die Abhängigkeiten Europas von Asien und USA verringert sich. Neue Europäische Technologie, Agrarprodukte und Know How erfahren massive Nachfrage aus Russland.

Im Gegensatz zu China fehlt Russland für viele der Projekte jedoch die Masse an Arbeitskraft, KnowHow und Unternehmerische Infrastruktur. Eine Einladung für die Unternehmen in Europa sich hier zu engagieren.

Nicht umsonst kaufen sich die Russischen Oligarchen in die grössten Europäischen Bauunternehmen ein , oder Bestellen wie kürzlich die „dicksten“ Tunnelbohrer in Deutschland. Sie wissen in welcher Richtung das Geld in naher Zukunft verdient wird. Es bleibt viel zu tun um das Riesenreich aufzubauen.

Liberale Wirtschaftpolitik
Im Gegensatz zur öffentlichen Wahrnehmung in der EU ist Russland in den meisten Wirtschaftsbereichen extrem liberal aufgestellt. Das zeigt sich auch am Arbeitsmarkt. Stadtluft macht frei, das wird auch zu mehr Demokratie führen, den im Gegensatz zu China sind Russische Mitarbeiter es gewohnt den Arbeitsplatz schnell zu wechseln oder auch mal eine Runde zu Streiken – man geht dorthin wo es besser ist, es herscht auch hier Wettbewerb.

Die Löhne und Gehälter für bestimmte Berufsgruppen erreichen in den Zentren bereits EU Niveau und darüber. Die Steuern sind gedeckelt (Einkommenssteuer liegt mit 13,5% unter der in wichitger Offshore Regionen wie z.B: ZUG in der Schweiz) und die Subventionen für Firmen bekannt. Ab 50 Millionen Dollar Investitionssumme bekommen sie z.B: in St. Petersburg alle Freiheiten und das Wohlwollen der Politik dazu. Halten sie alle Formfragen ein (Steuer, Zoll & Arbeitsrecht) können Sie so unabhängig agieren wie in Westeuropa.

War bis zum 12. internationalen ökonomischen Wirtschaftsforum der Stil neuen russischen Präsidenten unklar, so herrscht zumindestens seit St. Petersburg Klarheit über den grossen Plan. Bei allen Problemen die die Weltwirtschaft hat, in Russland Herrscht die Vernunft.

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1 Kommentar

  1. Taddeo sagt:

    Toll, gratuliere! Nicht das uebliche Russlandbashing wie in den deutschen Schundblaettern a la Spiegel und Konsorten. Wuensche viel Erfolg.

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