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GUS-Regierungschefs unterzeichnen Vertrag über Freihandelszone

Von   /  19. Oktober 2011  /  Keine Kommentare

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rian.- Die Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) haben gestern einen Vertrag über die Bildung einer Freihandelszone unterzeichnet. Aserbaidschan, Usbekistan und Turkmenistan werden bis Jahresende die Möglichkeit ihres Einstiegs in den Vertrag prüfen und ihn dann möglicherweise ebenfalls unterschreiben.

Zuvor hatte Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin den Vertrag als ein „neues Fundament der handelspolitischen und ökonomischen Beziehungen im Rahmen der Gemeinschaft“ bezeichnet. „Dieses fundamentale Dokument wird den langfristigen Beziehungen zugrunde liegen“, sagte er.

GUS-Mitgliedsländer hatten bereits 1994 einen Vertrag über eine Freihandelszone unterzeichnet. Aber das Dokument wurde von mehreren Ländern, darunter von Russland, nicht ratifiziert und trat nie in Kraft. An dem neuen Dokument wurde Putin zufolge zehn Jahre lang gearbeitet. „Heute kann man sich nur vorstellen, in welchem Tempo unser Warenumsatz gewachsen wäre, hätten wir die Freihandelszone bereits gehabt“, sagte der russische Premier.

Die GUS-Regierungschefs unterzeichneten insgesamt 28 Dokumente. Zu dem Paket gehören unter anderem ein Abkommen über die Grundprinzipien der Politik im Bereich der Valutaregulierung und der Valutakontrolle in den Ländern der Gemeinschaft sowie ein Beschluss über das Konzept der strategischen Entwicklung des Eisenbahntransports in Ländern der Gemeinschaft bis 2020.

Das Abkommen sieht laut Russlands Premier Wladimir Putin die Abschaffung der Ein- bzw. Ausfuhrzölle für eine Reihe von Waren vor.  „Wir werden für ganze Warengruppen die Ein- beziehungsweise die Ausfuhrzölle abschaffen. Es gibt bestimmte Ausnahmen, denen wir zugestimmt haben, aber diese werden allmählich der Vergangenheit angehören“.  Er verwies darauf, dass der unterzeichnete Vertrag nicht den Normen der Welthandelsorganisation (WHO), der einige GUS-Staaten angehören, zuwiderläuft.

Putin zufolge bedeutet der Vertrag über die Freihandelszone eine wesentliche Veränderung der Konfiguration der handelswirtschaftlichen Beziehungen im postsowjetischen Raum. „Der Abschluss des Vertrages wird es sicherlich gestatten, mehrere Barrieren abzuschaffen und einen weiteren qualitativen Schritt bei der Entwicklung der handelswirtschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Staaten zu machen. Er wird im Allgemeinen eine dauerhafte Basis für die weitere Vervollkommnung der Gemeinschaft legen“.

„Ich hoffe, dass der Vertrag ab dem 1. Januar nächsten Jahres real ins Leben tritt“, sagte der ukrainische Premier Nikolai Asarow am Dienstag nach dem Treffen mit seinem russischen Amtskollegen. Nach der Unterzeichnung des Vertrages stehen noch innerpolitische Prozeduren und seine Ratifizierung bevor, fügte Asarow hinzu.

Zur GUS gehören elf der 15 ehemaligen Republiken der Sowjetunion: Armenien, Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, Moldawien, Russland, Tadschikistan, Turkmenistan, die Ukraine, Usbekistan und Weißrussland. Die drei Baltischen Republiken Estland, Lettland und Litauen sind Mitglieder der Europäischen Union (EU). Georgien trat nach dem Südossetien-Krieg im August 2008 aus der GUS aus.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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