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Gazprom-Tochter gewinnt Prozess gegen Kartellamtsentscheidung

Von   /  13. November 2009  /  Keine Kommentare

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rian.- Gazprom Neft, eine Tochter der Energieholding Gazprom, ist vom Petersburger Schiedsgericht im Prozess gegen eine Entscheidung des Kartellamtes freigesprochen und von einer Geldstrafe von rund 4,7 Milliarden Rubel (109 Millionen Euro) befreit worden.

Aus einer Mitteilung des Unternehmens geht hervor, dass „das Schiedsgericht von St. Petersburg und des Leningrader Gebiets die Akten des Kartellamtes (FAS) gegen Gazprom Neft im Zusammenhang mit der Beschuldigung des Unternehmens wegen Missbrauchs seiner beherrschenden Stellung auf dem Großhandelsmarkt für Erdölprodukte im ersten Halbjahr 2009 für ungültig erklärt hat“.

Auch TNK-BP, Rosneft und Lukoil wollen rekurrieren

Die genannte Geldstrafe war im Ergebnis eines Wiederholungsverfahrens verhängt worden, das im Februar dieses Jahres gegen die vier größten russischen Ölgesellschaften eingeleitet worden war. Das Kartellamt hatte auch TNK-BP, Rosneft und Lukoil zur Zahlung von 4,2 Milliarden, 5,28 Milliarden bzw. 6,5 Milliarden Rubel verpflichtet. Die drei Unternehmen wollen Einspruch dagegen einlegen.

Das Kartellamt war erstmals im Herbst 2008 gegen die Ölgesellschaften wegen Verstoßes gegen die Antimonopolgesetze vorgegangen. Damals waren gegen Gazprom Neft, Lukoil, Rosneft und TNK-BP Geldstrafen zwischen 1,1 Milliarden und 1,5 Milliarden Rubel verhängt worden. Gazprom Neft war zur Zahlung von 1,356 Milliarden Rubel verpflichtet worden. Die Unternehmen hatten den Beschluss der Behörde angefochten. So konnte TNK-BP bei einem Appellationsgericht die Unrechtmäßigkeit der Strafe beweisen, worauf das Kartellamt eine weitere Klage beim Höchsten Schiedsgericht lancierte.

Weiteres Verfahren in Moskau

Gazprom Neft hatte bereits im Februar das Verfahren zur ersten Strafe vor dem Petersburger Schiedsgericht gewonnen. Zurzeit verhandelt das Moskauer Schiedsgericht den Berufungsantrag von Gazprom Neft gegen die erste Geldstrafe. Die nächste Gerichtsverhandlung ist für den 2. Dezember angesetzt.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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