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Fall Sedelmayer: Russland warnt Schweden vor Zwangsversteigerung

Von   /  1. Februar 2014  /  Keine Kommentare

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rian.- Das russische Außenministerium hat die schwedische Botschafterin Veronika Bard Bringéus einbestellt. Der Grund ist die bevorstehende Zwangsversteigerung eines Gebäudes der russischen Handelsvertretung in Stockholm zugunsten eines deutschen Unternehmens. Das Oberste Gericht Schwedens hatte bereits im Juli 2011 beschlossen, dass ein zur Handelsvertretung gehörendes Wohnhaus beschlagnahmt und zu Gunsten des deutschen Unternehmers Franz Sedelmayer zwangsversteigert werden darf.

Die russische Seite habe sich im Gespräch mit der Botschafterin zutiefst besorgt über die für den 18. Februar geplante Versteigerung geäußert, teilte das Außenministerium mit. Russland halte den Entscheid des schwedischen Gerichts für illegitim und völkerrechtswidrig, weil die betreffenden russischen Immobilien durch ihren diplomatischen Status geschützt seien, hieß es aus dem russischen Außenamt. Die schwedische Botschafterin sei gewarnt worden, dass eine Zwangsversteigerung des Gebäudes die Beziehungen zwischen Schweden und Russland belasten werde.

Das russische Außenministerium rief die schwedische Regierung auf, ihren Pflichten aus dem Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen nachzukommen und die Unantastbarkeit und Sicherheit der russischen Vertretung sicherzustellen. Der Münchener Unternehmer Sedelmayer hatte Anfang der 1990er-Jahre in Sankt Petersburg 2,3 Millionen Dollar Investitionen verloren. 1998 gewann er ein Schiedsverfahren gegen Russland und versucht seitdem über Jahre, seine Schadenersatzforderungen durchzusetzen.

Obwohl die meisten Versuche scheiterten, konnte der deutsche Unternehmer einige Erfolge verbuchen: So ließ ein Gericht in Köln das in russischem Besitz befindliche Gebäude der ehemaligen sowjetischen Handelsvertretung versteigern. Im Dezember 2008 ging ein Teil des 15.000 m2 großen Gebäudekomplexes unter den Hammer und wurde vom russischen Staat für eine Million Euro ersteigert. Am 6. Februar soll ein weiteres Gebäude der ehemaligen sowjetischen Handelsvertretung in Köln auf Sedelmayers Klage unter den Hammer kommen. Der russische Staat will als Bieter antreten.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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