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EU und USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland – die Antwort folgt sogleich

Von   /  13. September 2014  /  Keine Kommentare

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rian./eva.- Die EU-Länder haben ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland beschlossen, schreibt die Zeitung „RBC Daily“. Allerdings könnten sie demnächst wieder teilweise bzw. völlig aufgehoben werden. EU-Diplomaten sollen bis Ende September die Umsetzung des Friedensplans in der Ostukraine prüfen und darüber entscheiden, ob die Sanktionen weiter in Kraft bleiben.

„Wir haben immer die Umkehrbarkeit und Skalierbarkeit unserer restriktiven Maßnahmen betont“, so EU-Ratspräsident Herman van Rompuy. Im Lichte der Prüfung und falls es die Lage an Ort und Stelle rechtfertige werde der Auswärtige Dienst der EU um Vorschläge gebeten, um die verhängten Sanktionen zu ändern, auszusetzen oder zurückzunehmen, so Rompuy.

Der EU zufolge enthalten die neuen Sanktionen weitere Beschränkungen für den Zugang von russischen staatlichen Banken zum europäischen Kapital, ein erweitertes Lieferverbot für Technologien für die russische Ölbranche sowie die Erweiterung der Liste der Personen, deren Konten in Europa eingefroren werden.

Fortan dürfen Bürger und Unternehmen der EU keine Kredite an Sberbank, VTB, Gazprombank, Rosselhosbank und Vneshekonombank vergeben. Zudem gilt ein Verbot für den Erwerb bzw. Verkauf von Aktien dieser Banken bereits ab einer Laufzeit von 30 Tagen. Darüber hinaus werden drei Rüstungs- und drei Ölunternehmen mit Sanktionen belegt. Um welche Firmen es sich konkret handelt, gab die EU nicht bekannt. Reuters, die „Financial Times“ und das „Wall Street Journal“ hatten jedoch zuvor berichtet, dass es sich um die Unternehmen Oboronprom, Vereinigte Flugzeugbaukorporation (OAK) und Uralwagonsawod sowie Rosneft, Gazpromneft und Transneft handelt.

Unternehmen aus der EU dürfen ab sofort keine Leistungen für Arktis- und Tiefwasserprojekte in Russland erbringen. Es geht unter anderem um Bohrungen und Tests von Bohrlöchern. Die vorherigen Sanktionen erstreckten sich nur auf einige Anlagen und Erzeugnisse für Ölförderprojekte (Rohre, Bohranlagen u.a.).

Zudem untersagte die EU die Lieferung von Dual-Use-Produkten an neun russische Unternehmen. Darüber hinaus wurde die Schwarze Liste um weitere 24 Personen erweitert, die mit einem Einreiseverbot und mit Kontensperrung belegt wurden.

USA erschweren Zugang russischer Banken und Konzerne zum Kapitalmarkt

Mit ihren neuen Sanktionen haben die USA den Zugang einiger russischer Banken und Konzerne zum ausländischen Kapitalmarkt deutlich erschwert. Wie das US-Finanzamt in Washington mitteilte, dürfen die betroffenen Unternehmen jetzt Geld höchstens für 30 Tage leihen statt bislang für 90 Tage.

Unter die Sanktionen fallen Russlands größtes Geldhaus Sberbank, die VTB Bank und seine Tochter Bank Moskaus, die Gazprombank, die Rosselkhozbank sowie die Außenwirtschafts- und Entwicklungsbank VEB. „Die Sanktionen werden den europäischen und den US-amerikanischen Finanzmarkt für russische Finanzeinrichtungen im Grunde sperren. Ausgenommen sind kurzfristige Kredite“, sagte ein Ministeriumssprecher.

Betroffen sind ferner Schuldverschreibungen von Gazprom Neft und Transneft, die eine Laufzeit von mehr als 90 Tage haben. Zuvor waren Sanktionen bereits gegen Rosneft und NOVATEK verhängt worden.

Den Angaben zufolge werden auch Aktiva von fünf russischen Rüstungskonzernen gesperrt. Betroffen sind Almas-Antej – einer der weltgrößten Produzenten von Luftabwehrsystemen – sowie das Forschungsinstitut für Gerätebau, das Maschinenbauwerk Mytischtschi und das Forschungs- und Produktionszentrum Dolgoprudny.

Die neuen US-Sanktionen beschränken ferner die Kooperation mit russischen Öl- und Gaskonzernen. Betroffen sind Gazprom Neft, LUKoil, Gazprom, Surgutneftegaz und Transneft sowie der Technologiekonzern Rostec.

Russland sperrt den Import für Autos und Kleidung

Russland hat bereits die Richtung der zweiten „Runde“ von Gegensanktionen bekannt gegeben, die nach dem Einfuhrverbot für westliche Lebensmittel in der Welt ernst wahrgenommen werden.  Jetzt handelt es sich um Einschränkungen bei der Einfuhr von Autos und Kleidung.

Bild: Wikimedia Commons

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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