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Alle Urteile kommen ins Internet

Von   /  4. Mai 2010  /  Keine Kommentare

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mm Ab 1. Juli 2010 müssen Urteile aller Gerichtsinstanzen in Russland zwingend auf den Internetseiten der Gerichte veröffentlicht werden.

Seit 2008 wurden versuchsweise die Gerichtsurteile und Beschlüsse der russischen Arbitragegerichte im Internet veröffentlicht werden. Derzeit wird auf der Internetseite des Obersten Arbitragegerichts der Russischen Föderation eine einheitliche Datenbank für alle Beschlüsse von Arbitragegerichten erstellt, welche unter untemstehenden Link abgefragt werden kann.

Ab 1. Juli müssen dann alle Gerichte (einschließlich Kreis- und Schiedsgerichte) ihre Urteile frei zugänglich machen. Für Gerichte, die bislang nicht über eigene Intemetseiten verfügen, werden Internetseiten eingerichtet. Die Veröffentlichung von Gerichtsbeschlüssen ist Teil der Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung.

Die Suchmaschine des Obersten Arbitrage Gerichts (für Wirtschaftsverfahren) in Russland http://kad.arbitr.ru/

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