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„МРОТ“ als Strafmass bleibt uns noch lange erhalten.

Von   /  19. Dezember 2007  /  Keine Kommentare

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Recht und Gesetz, Strafe, Russland, St. Petersburg, Ikone, icon, Law Order,

Anlässliche einer Umstellung des städtischen Strafkatalogs für Ordnungswiedrigkeiten bei 11 Gesetzwerken von

МРОТ (Минимальный размер оплаты труда oder auf Deutsch Mindestlöhne)auf Rubel, stellen wir uns die Frage, ob Strafen auch in Zukunft ohne den Bezug an die Mindestlöhne ausfallen.Ordnungswiedrigkeiten aller Art werden von den Behörden in Russland durch einen Multiplikator eines festgelegten Teils des Mindestlohns ( МРОТ ) berechnet. D.H. im Gesetz steht z.B. nicht „bei nichtbeachtung einer Gelbe Ampel werden X Rubel fällig“ sondern, soundsoviel „МРОТах“. МРОТ machte Sinn als dieInflation den Rubelwert schneller sinken lies als den Pegel der Bierflasche nach einer gemütlichen der Banja und auch der МРОТ monatlich angepasst werden konnte wie ein Börsenkurs.

Die an den Mindestlohn von 2300 Rubel (seit Sept. 2007) gekoppelte Strafsumme von 100 Rubel hat sich im Gegensatz zum Mindestlohn jedoch seit 2001 (132 Rubel bzw. 100 Rubel Strafsumme) nicht mehr geändert. Statt dessen wurde der Multiplikator hin angepasst wenn die eine oder andere Strafe all zu lächerlich gering ausfiel.

Da der Rubel sich jedoch selbst zu einer der härteren Währungen weltweit entwickelt und parallel dazu der in den 90er als Bezugswährung zugrundeliegende Dollar per Gesetz als auch durch seinen drastischen Verfall aus der Mode gekommen ist, wird das System der Mindestlöhne überflüssig.

Also entschied bereits Mitte 2007 die Föderale Gesetzgebung die Strafen in Zukunft in Rubeln auszuschreiben und alte Gesetze nach und nach anzupassen. Der nicht mehr realitätsbezogenen Betrag der „Mindeslohn Strafe“ wird nun durch Nennwerte in Rubel und je nach Gesetz optional am Reallohn des zu Strafenden festgelegt.

Bei der Geschwindigkeit der Inkraftsetzung bzw Umsetzung von Gesetzen und deren Aussnahme in der Russischen Föderation, wird uns der МРОТ noch jedoch noch ein paar Jahre erhalten bleiben.

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