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Russland: Geld und Straßen bröseln weg

Von   /  25. Oktober 2010  /  2 Kommentare

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rian.- Dem russischen Schriftsteller Nikolai Gogol zufolge gibt es in Russland zwei Unheile: Straßen und Narren. Seit den Lebzeiten Gogols vor 150 Jahren hat sich die Lage nicht gerade gebessert. Schlaglöcher und Risse sind auf Russlands Straßen keine Seltenheit. Das russische Finanzsministerium soll bis zum 15. Oktober der Regierung seine Initiativen zur Erneuerung der Straßen vorlegen.

Nach einer Studie der Weltbank belegt Russland nach der Qualität seiner Straßen weltweit Platz 111. Schlimmer ist die Straßeninfrastruktur nur in Kirgistan, Bulgarien, der Ukraine, Polen und Rumänien. In Aserbaidschan und Kasachstan ist der Asphaltbelag besser als in Russland. Mit den Autobahnen in den führenden europäischen Ländern (Deutschland, Frankreich, Finnland) lassen sich die russischen Straßen nicht einmal vergleichen.

Nach Angaben der russischen Straßenbehörde (Rosavtodor) entsprechen etwa 28.500 Kilometer russischer Straßen nicht einmal den Mindestanforderungen an die Ebenheit des Straßenbelages, während 35.100 Kilometer zu schlecht sind bezüglich der Anzahl der Mängel. Der Generaldirektor des Russischen Verbandes der Gebietsgremien für die Verwaltung der Straßen (RADOR), Igor Starygin, führte an, dass in 42 Regionen der Verschleiß der Straßen bei 80 Prozent liegt. In weiteren 18 Föderationssubjekten sind 50 bis 80 Prozent der Straßen für die Fahrt kaum geeignet.

Die Situation verschlimmert sich weiter. In der Sowjetunion wurden jedes Jahr etwa 10.000 Kilometer Straßen gebaut. Ende der 1990er Jahre wurden aber nur etwa 1000 Kilometer föderaler und 6000 Kilometer regionaler Straßen pro Jahr gebaut. In den 2000ern entstanden in Russland jedes Jahr nur 350 bis 400 Kilometer föderaler und etwa 2000 Kilometer regionaler Straßen.

Außerdem gibt es in der Staatskasse nicht ausreichend Geld für die Erneuerung bereits bestehender Straßen. Im Jahre 2000 wurden 30.200 Kilometer mit neuem Asphalt belegt. 2009 waren es nur noch 10.300 Kilometer. Starygin zufolge wurden in diesem Jahr 23,1 Milliarden Rubel (1 Euro = ca. 41,7 Rubel) bereitgestellt, was aber lediglich 11,1 Prozent der erforderlichen Summe ausmacht.

Damit ist der russische Staat bereit, nur jeden zehnten Asphaltschaden zu beseitigen. Die Belastung auf den Straßen hat in den vergangenen Jahren aber drastisch zugenommen. Nach Angaben des Verkehrsministeriums ist die Zahl der Fahrzeuge in Russland in den letzten zehn Jahren von 25 auf 39 Millionen gestiegen.

Derzeit wird die Reparatur der föderalen Straßen aus dem Staatshaushalt finanziert. Für die Finanzierung der Straßen in den Regionen und Provinzen sind die örtlichen Behörden zuständig. In Wirklichkeit aber stellen die regionalen Behörden die „Straßengelder“ (ihre Quellen sind die Verkehrs- und teilweise die Benzinverbrauchssteuern) nach dem „Restprinzip“ bereit. Zumal sich die Einnahmen durch die Verkehrssteuer nur schwer aus den gesamten Steuereinnahmen der Region aussondern lassen. Oft haben die Gouverneure viel wichtigere Aufgaben (Begleichung der Lohn- bzw. Gehaltsschulden oder Brandbekämpfung) als die Reparatur einer Straße.

Im Juli hatte Präsident Dmitri Medwedew die Initiative des Finanzministeriums und des Verkehrsministeriums begrüßt, ab dem 1. Januar 2011 einen Straßenfonds zu bilden, dessen Mittel gezielt für den Straßenbau bzw. -erneuerung ausgegeben werden sollten. Für andere Zwecke dürfen diese Gelder nicht verwendet werden. Geplant ist, dass die Gelder der regionalen Abteilungen des Straßenfonds aus einem Drittel der Akzisen für Ölprodukte, der Verkehrssteuer und einem Teil der Gewinnsteuer gesammelt werden. Dank diesen Maßnahmen sollen mehr neue und gute Straßen gebaut werden.

Die Behörden einigten sich darauf, dass der Straßenfonds notwendig ist, konnten aber nicht die wichtigsten Aspekte bei dessen künftiger Nutzung vereinbaren. So besteht das Verkehrsministerium darauf, dass ein Netz der regionalen Fonds für die Reparatur der Straßen zwangsweise errichtet werden soll. Das Finanzministerium plädiert für die zentralisierte Verwaltung des Fonds nach dem Vorbild des Investitionsfonds und ist bereit, den Regionen freie Hand bei der Errichtung solcher Fonds zu lassen.

Sollte das Finanzministerium diesen Kampf gewinnen, werden die regionalen Behörden wieder die Einnahmen von den Brennstoffverbrauchssteuern und Verkehrssteuern erhalten, die sie frei verwenden dürfen. Dadurch aber wird sich der bedauernswerte Zustand der Straßen in den meisten Regionen kaum ändern. Angesichts der schwierigen Wirtschaftslage werden die Gouverneure wohl auch andere Verwendungszwecke für die Einnahmen aus Verkehrssteuern und Benzinakzisen finden.

Außerdem müssen die Behörden noch ein wichtiges Problem lösen, damit die Straßen in Russland den europäischen ähnlich werden. Der Straßenbau in Russland kostet viel mehr als in anderen Ländern. Der Leiter des Forschungszentrums für postindustrielle Gesellschaft, Wladislaw Inosemzew, führte an, dass ein Kilometer einer vierspurigen Straße in Russland fast fünfmal mehr als in China kostet.

Rechnungshofschef Sergej Stepaschin erklärte im Juni, der Straßenbau in Russland koste 2,5-mal mehr als in Europa, dreimal mehr als in den USA und siebenmal mehr als in China. Der Grund dafür besteht nach seinen Worten in der mangelhaften Kontrolle des Straßenbaus, wenn die Ausgaben aus unerfindlichen Gründen erhöht werden (anders gesagt: ein Teil der Gelder wird gestohlen), sowie im schlechten Management. Wenn die Ausgaben nicht schärfer kontrolliert werden, ist die geplante Erneuerung der Straßen totgeborenes Kind – selbst wenn zusätzliche Gelder fließen sollten.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

2 Kommentare

  1. J.Rempel sagt:

    Ich bin ein Straßenbauingenieur und stamme aus der UdSSR, seit mehreren Jahren arbeite ich in der Straßenbauverwaltung in der BRD. Was meinen Kollegen in Rußland fehlt ist eine starke Straßenbauverwaltung. Es ist eußerst wichtig eine strenge Kontrolle der erbrachten leistung per Gesetz fest zu legen.
    Das Vorschrifftswerk muss neu gestalltet werden. Die gesellschaftiche Stellung der Straßenbauverwaltung muss neu difiniert werden. Ich bin gerne bereit meine mehrjährige Efarungen in der BRD mit den Verantwortlichen in Russland über die Gestalltung des Straßenbaus in Russland zu sprechen.

  2. realsatire sagt:

    5 mal teurer als in China – und erzähl mir keiner in China gibt es keine Korruption im Bauwesen….

    Fuer so einen Preis sollte der Bürger ja dann eigentlich eine 5 mal bessere Strasse bekommen.

    Dennoch werden viele Fahrstrassen, vor allem die von der Politik genutzen Ausfallstrassen jedes Jahr neu gemacht.

    Mit den unsägliche Spikes an den Reifen und dem harten Winter ist so ein jährliche Strassenzerstoerung nicht zu begründen.

    – wohl aber mit seltsamen Strassenbaumethoden. Zwar schaffen es die Bauarbeiter in wenigen Tagen den Belag komplett zu erneuern, der Unterbau bleibt jedoch der gleiche und – vor allem – nächstes Jahr kommt der nächste Auftrag, da will man als kommerzieller Strassenbauer ja wohl nicht über der Norm gut arbeiten. Sonst entfällt ja noch der Auftrag und die kleinen Dankeschoens an die Auftraggeber, Kontrolleure und sonstige Beteiligten.

    Wer weiss ob die nächste Ausschreibung dann noch so gut läuft.

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