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Munizipalwahlen: „Einiges Russland“ holt sich wie erwartet 80 Prozent der Stimmen

Von   /  2. März 2009  /  Keine Kommentare

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eva.- Am vergangenen Wochenende wurden in 108 Wahlkreisen Petersburgs die Munizipalwahlen abgehalten. Die Wahlen wurden sehr bescheiden vorbereitet – das ist nicht erstaunlich, weil es keine minimale Beteiligung für die Anerkennung des Wahlresultats braucht.

Für jene, die überhaupt von den Wahlen wussten und sich für den Ausgang interessierten, ist denn auch das Resultat wenig überraschend: Die „Partei der Macht“ – so wird die Regierungspartei „Einiges Russland“ im Volksmund genannt – holte sich 80 Prozent aller Stimmen bei einer miserablen Wahlbeteiligung von 15 Prozent. Die übrigen Stimmen teilen sich die Kandidaten von „Gerechtes Russland“, den Kommunisten, den Liberaldemokraten und Parteilose unter sich auf.

Offiziell gingen die Wahlen ohne grosse Probleme oder Rechtsverstösse über die Bühne, schreibt Fontanka.ru. Im Wyborger Bezirk kam es zu einer Massenschlägerei in einem Wahllokal, die offenbar vom Besitzer eines Autobusparks und mehreren Angestellten ausgelöst wurde. Elf Personen wurden danach von der Polizei festgenommen. Ausserdem gingen Beschwerden von Stimmbürgern ein, welche den Verdacht äusserten, dass die Urnen ihres Stimmlokals manipuliert wurden.

Geschwiegen wird von offizieller Seite über die Vorkommnisse vor der Wahl bei der Registrierung der Kandidaten. Dabei wurden mehrere Kandidaten, Parteilose und Mitglieder der kommunistischen Partei und „Jabloko“ nicht zugelassen. Begründet wurde der Ausschluss von der Wahlkommission damit, dass die Unterschriften ihrer Anhänger, die bei der Registrierung auf einer Liste eingereicht werden müssen, gefälscht seien. Während bei den Oppositionsparteien bis zu 80 der Unterschriften als ungültig erklärt wurden, hielt sich die Ausfallquote bei den Listen von „Einiges Russland“ verdächtig tief bei 1,1 Prozent.

www.fontanka.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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