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Unterschriftssammlung für Einbürgerung von Staatenlosen in Lettland initiiert

Von   /  12. Januar 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Die lettische Bewegung „Für gleiche Rechte“ hat das Sammeln von Unterschriften für die automatische Einbürgerung der sogenannten Nichtbürger in dieser baltischen Republik initiiert. Das teilte der Koordinator der Bewegung, Andrej Tolmatschjow, Journalisten in der Hauptstadt Riga mit. „Binnen kurzer Zeit haben wir ohne jegliche Reklame bereits 500 Unterschriften erhalten.

Ich denke, dass in den nächsten Monaten 10 000 notariell beglaubigte Unterschriften gesammelt werden. Sie sind nötig, um mit dem Sammeln von mindestens 230 000 Unterschriften zur Änderung des Gesetzes über die Staatsbürgerschaft zu beginnen… Wenn es mit diesem Referendum klappt, wird dies das Land krass verändern“, sagte er.

In Lettland mit rund zwei Millionen Einwohnern leben ständig knapp 350 000 Menschen ohne lettischen Pass. Sie haben keine Bürgerrechte, dürfen nicht an den Wahlen teilnehmen und nicht im Staatsdienst tätig sein. Nichtbürger können die lettische Staatsbürgerschaft gegenwärtig nur durch die Naturalisation erwerben. Dazu haben sie eine Prüfung in der lettischen Sprache und in der Geschichte Lettlands abzulegen.

Die lettische Staatsbürgerschaft wird automatisch an Personen gewährt, die in der Republik vor 1940 geboren wurden bzw. deren Ahnen damals in Lettland ansässig waren. Die Regierung in Riga ist der Ansicht, dass die Republik von 1940 bis 1991 von der Sowjetunion besetzt war. Russland weist diese Betrachtungsweise kategorisch zurück.

www.rian.ru

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  • Veröffentlicht: 7 Jahren vor auf 12. Januar 2012
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  • Zuletzt geändert: Januar 12, 2012 @ 1:41 pm
  • Rubrik: Nachbarn, Ticker

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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