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SPIEF 2017: Putins Kommentare zu Rüstungswettlauf, Kurilen, Hacker, Bundestagswahlen

Von   /  1. Juni 2017  /  Keine Kommentare

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spn./eva.- Der russische Präsident Wladimir Putin kam am ersten Tag des St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforums (SPIEF) mit den Chefs russischer und internationaler Nachrichtenagenturen zusammen und äusserte sich zu wichtigen Themen der Aussenpolitk.

„Eine multipolare Welt etabliert sich, dies passiert nicht zuletzt dank Russlands Kampf um seine Interessen. Ich möchte unterstreichen: um seine legitimen Interessen. Das ist der erste Teil“, sagte Putin. „Der zweite besteht darin, dass unsere Partner in einzelnen Staaten oder in einer Gruppe von Ländern vor einiger Zeit begonnen haben, Russland einzuschränken, sein legitimes Streben nach nationalen Interessen einzudämmen, wobei sie gegen internationales Recht verstoßen“, so der russische Präsident weiter.

Angesprochen auf die Kurilen, sagte er: „Wenn die Kurilen-Inseln unter japanischer Souveränität stünden, wäre es möglich, dass dort US-Truppen stationiert werden. „Dies geht aus dem Vertrag (…) und den unterzeichneten Protokollen hervor“, erläuterte Putin. „Sie werden uns nicht gezeigt, aber im Großen und Ganzen ist uns deren Inhalt bekannt.

Er betonte dabei, dass diese Situation Russland nicht erschrecke und die Beziehungen zu den USA nicht beeinflussen würde. „Wie sich diese Situation weiter entwickelt, wissen wir nicht. Dies hängt nicht von uns ab. Nicht wir sind die Initiatoren dieses Prozesses.“

Außerdem sagte er, dass man die Demilitarisierung der Kurilen-Inseln erreichen könnte, es aber viel wichtiger sei, die Spannungen in der Region abzubauen: „Nur so können ernste langfristige Verabredungen getroffen werden.“

Alle Kurilen-Inseln waren nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges in den Bestand der UdSSR übergegangen. Japan beansprucht die Inseln Iturup, Kunaschir, Schikotan und die Inselgruppe Chabomai. Die Rückgabe der Inseln stellte Tokio als Bedingung für den Abschluss eines Friedensvertrages mit Russland, der nach dem Zweiten Weltkrieg nicht unterzeichnet werden konnte.

Putin äusserte sich auch zum Ausbau des US-Raketenschilds: „Teile des Raketenschilds entstehen in Alaska, jetzt auch in Südkorea“, stellte er fest. „Wir überlegen, wie wir diese Herausforderungen erwidern könnten. Für uns ist das eine Herausforderung.“ Zum viel diskutierten Thema der Hackerattacken meinte er, Hacker könne es in jedem Land geben, aber auf Staatsebene betreibe Russland keine Attacken.

Zu den bevorstehenden Bundestagswahlen meinte Putin, Russland bevorzuge niemanden.  „Uns ist egal, mit wem wir zusammenarbeiten werden, wir bevorzugen niemanden“. „Hauptsache ist eine konstruktive Einstellung.“ In Bezug auf Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte er: „Es gibt Meinungsverschiedenheiten zwischen uns, es gibt aber auch viele Berührungspunkte, darunter auch in der Wirtschaft und in der internationalen Politik.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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