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Russland ratifiziert Abkommen über Zusammenarbeit im grenznahen Bereich mit EU

Von   /  19. Juli 2010  /  Keine Kommentare

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rian.- Der Föderationsrat (Oberhaus des russischen Parlaments) hat am Montag fünf Abkommen über die Finanzierung und Durchsetzung von Programmen für Zusammenarbeit im grenznahen Raum Russland-EU ratifiziert.

2006 fasste der russische Präsident den Beschluss, dass Russland an Programmen über die Grenzzusammenarbeit im Rahmen des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsmechanismus teilnimmt.

Dieser Mechanismus fordert vom jeweiligen Partnerstaat, der am Programm für Zusammenarbeit im grenznahen Raum teilnehmen will, ein Abkommen mit der Kommission der Europäischen Gemeinschaft über die Finanzierung und Durchsetzung des anstehenden Programms abzuschließen.

Am 18. November 2009 wurden fünf Abkommen über die Grenzzusammenarbeit in fünf Richtungen in Stockholm unterzeichnet: Südostfinnland-Russland, Litauen-Polen-Russland, Karelien, Estland-Lettland-Russland und Kolarktik (Schweden, Finnland, Norwegen, Russland). Alle fünf Dokumente haben zum Ziel, die Grundlagen der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union bei Durchsetzung der Programme über die Zusammenarbeit im grenznahen Raum festzulegen.

Am 19. Juli 2010 ratifizierte Russland diese Abkommen. Laut dem Abkommen soll Russland das Programm Südostfinnland-Russland (russischerseits nehmen daran Karelien, das Gebiet Leningrad und Sankt Petersburg teil) mit 18,092 Millionen Euro und die EU mit 36,185 Millionen Euro finanzieren. Für das Programm Litauen-Polen-Russland stellen Russland 43,999 Millionen Euro und die EU 132,130 Millionen Euro bereit.

Das Programm Karelien wird Russland aus dem Staatshaushalt mit fast 11,601 Millionen Euro und die EU mit rund 23,203 Millionen Euro finanzieren. Daran nehmen folgende russische Regionen teil: die Republik Karelien, Sankt Petersburg, die Gebiete Leningrad, Murmansk und Archangelsk.

Für die Umsetzung des Programms Estland-Lettland-Russland gibt Russland 15,909  Millionen Euro und die EU 47,775 Millionen Euro aus. Das Programm betrifft die russischen Gebiete Leningrad und Pskow sowie die „nördliche Metropole Russlands“ Sankt Petersburg.

Am Programm Kolarktik nehmen die russischen Gebiete Murmansk, Leningrad und Archangelsk, der Autonome Bezirk der Nenzen, die Republik Karelien und die Stadt Sankt Petersburg teil. Der finanzielle Beitrag Russlands zu diesem Programm entspricht 14,120 Millionen Euro und der der Europäischen Union – 28,241 Millionen Euro.

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  • Veröffentlicht: 8 Jahren vor auf 19. Juli 2010
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  • Zuletzt geändert: Juli 19, 2010 @ 11:16 pm
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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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