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Roskomnadsor warnte Facebook vor Inspektion

Von   /  14. Februar 2018  /  Keine Kommentare

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emo.- Die russische Internetaufsichtsbehörde Roskomnadsor (RKN) wird in der zweiten Hälfte von 2018 eine „umfassende Prüfung“ von Facebook durchführen. Dies wurde vom Vorsitzenden des Departements Alexander Scharow nach einem Treffen mit Vertretern des Unternehmens am 8. Februar verkündet. Der Aufsichtsbeamte möchte prüfen, inwiefern das soziale Netzwerk die Bedingungen der russischen Gesetzgebung erfüllt.

Zur Erinnerung: Das Gesetz betreffend persönlicher Daten, das am 1. September 2015 in Kraft trat, verlangt, persönliche Daten russischer Bürger auf russischem Territorium zu speichern. Dem Gesetz zuwider handelnde Seiten werden durch Roskomnadsor in einem Spezialregister eingetragen und im Falle einer Weigerung, den Verstoss rückgängig zu machen, blockiert. Das Gesetz gilt sowohl für russische wie auch für ausländische Unternehmen.

Von Seiten des Facebook nahmen am Treffen der Vorsitzende für die Beziehungen zu staatlichen Organisationen der europäischen Union Thomas Kristensen teil sowie die Direktorin für Beziehungen zu den staatlichen Organisationen Zentral- und Osteuropas Gabriella Cseh teil.

Zuvor hatte Alexander Scharow sein Bestreben angekündigt mit Facebook die Fragen betreffend der Stationierung der Datensammlung auf russischem Boden zu besprechen sowie betreffend der sofortigen Entfernung verbotener Inhalte. Laut dem Beamten würde das soziale Netzwerk – trotz seiner hohen Benutzerzahl – bei Verstössen blockiert werden.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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