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Putin reist in Sachen Visafreiheit nach Brüssel

Von   /  28. Februar 2011  /  Keine Kommentare

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rian.- Eine Ministerdelegation aus Moskau mit Premier Wladimir Putin an der Spitze ist nach Brüssel gereist, um unter anderem Gespräche über die Abschaffung der Visapflicht zu führen. Einzig die in Kaliningrad lebenden Russen können wohl mit einer positiven Nachricht rechnen: Die Einreise in die EU soll für sie erleichtert werden. Falls sich die Visa-Abschaffung im Gebiet Kaliningrad positiv bewährt, erhöht sich die Wahrscheinlichkeit, dass visafreie Reisen nach Europa für alle Russen möglich werden. Es handelt sich um das fünfte Treffen zwischen Russland und der EU in diesem Format.

Die EU-Diplomaten erwarten viel vom anstehenden Treffen. Unter anderem soll über die Energiesicherheit und die Verbesserung des Warnsystems bei Lieferengspässen diskutiert werden. Dieses System wurde nach den Konflikten zwischen Russland und den Transitländern und der Abschaltung der Pipelines geschaffen, damit die Europäer rechtzeitig im Bilde sind, wenn der Gashahn zugedreht wird.

Zudem ist Brüssel der Ansicht, dass konkrete Ergebnisse in Bezug auf den Reiseverkehr der Kaliningrader erreicht werden. Das Gebiet Kaliningrad ist eine russische Exklave an der Ostsee mit rund einer Million Einwohner. Den EU-Ländern ist es erlaubt, Abkommen über den Reiseverkehr in den Grenzgebieten mit Nicht-Mitgliedern der EU zu schließen. Demnach dürfen sich die Einwohner eines 30 Kilometer breiten grenznahen Streifens bis zu drei Monaten in den Schengen-Staaten ohne Visum befinden.

Bislang gibt es vier Abkommen dieser Art: zwischen Ungarn und der Ukraine, der Slowakei und der Ukraine, Polen und der Ukraine, Rumänien und Moldawien. Nach Angaben der EU-Kommission werden sie erfolgreich umgesetzt. Laut einer Quelle in Brüssel wird die weitere Abschaffung der Hürden zwischen Russland und der EU durch die baltischen Länder und Deutschland gebremst. „In Deutschland finden bald Wahlen statt. Die Regierung ist jetzt kaum daran interessiert, eine neue Front in der Visafrage zu eröffnen. Sie steht gerade wegen der Rettung der Schuldner in der Eurozone unter heftiger Kritik“, so die Quelle.

In näherer Zukunft soll das jetzige Abkommen zwischen Russland und der EU zur Visa-Erleichterung geändert werden. Das Dokument sieht mehr Flexibilität bei der Visa-Erteilung vor. Das betrifft jedoch nur einzelne Zielgruppen: Mitglieder offizieller Delegationen, Verwandte, Geschäftsleute, Jornalisten, Sportler u.s.w. Zudem sollen Antragsteller, die bereits zwei oder drei Schengen-Visa hatten, ein Visum für einen längeren Zeitraum erhalten dürfen.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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