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Medwedew: EU-Visapolitik gegenüber Russland „politische Kurzsichtigkeit“

Von   /  24. Oktober 2011  /  2 Kommentare

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Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat die Politik führender europäischer Politiker, die die Abschaffung der Visapflicht in den Beziehungen zu Russland hinauszögern, als „politische Kurzsichtigkeit“ bezeichnet. „Meine EU-Amtskollegen geben zu, dass für die Abschaffung der Visa derzeit keine objektiven Hindernisse vorhanden sind“, sagte der Staatschef am Donnerstag bei einem Treffen mit Studenten der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität. Aber konkrete Vorschläge, dies zu tun, würden jedes Mal mit den Worten beantwortet: „Wir wären bereit, aber nicht von heute auf morgen, sondern schrittweise…“

„Das ist eine kurzsichtige Position, denn je mehr wir mit den Europäern Kontakt haben, desto besser würde die Atmosphäre in unserem vereinten Europa sein. Ohne sie (die Europäer) wird es uns kaum gelingen, das Land schnell zu modernisieren. Aber auch ohne uns würden sie nicht in der Lage sein, sich weiter zu entwickeln. Denn Russland ist ein Staat, der nicht nur Energieträger, sondern auch geistige Produkte liefert, die zum Teil auch in Europa genutzt werden“, fuhr Medwedew fort. Russland und die Europäische Union seien fest mit einander verbunden. „Je schneller sich meine Partner darüber klar werden, dass sie so denken sollten wie wir, desto besser würde das für uns alle sein – für Russland und für die EU-Länder“, sagte der russische Präsident.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

2 Kommentare

  1. eva sagt:

    Ich denke, Russland fällt es sehr leicht, auf eine Visa-Abschaffung zu drängen, weil, man in
    Moskau sehr gut weiss, dass die EU momentan in Sachen Oeffnung und Erweiterung sehr
    vorsichtig ist.

    Sicher steckt aber auch ein positiver Wille zur Oeffnung des Landes dahinter,
    und das ist sehr erfreulich – lange genug hat ja auch Russland geblockt. Nun müssen einfach
    noch die letzten Berührungsängste beseitigt und die juristisch-diplomatischen Feinheiten aus-
    gehandelt werden.

    Eine Abschaffung wird sicher nicht auf einen Schlag erfolgen, sondern nach
    einem Schema wie es bereits Frankreich und Spanien vorgeschlagen haben: Nach einem ersten
    kurzfristigen Visum sollen russische Touristen in Zukunft langfristige Mehrfachvisa bekommen.
    Das wäre schon ein Riesenschritt – ein gewisses Mass an Kontrolle, aber doch deutlich mehr
    Freizügigkeit. Und dann nach und nach die komplette Abschaffung.

  2. Rainer Schmidt sagt:

    Ich kann mich dem nur anschliessen. Aber was kann man anderes von einer Frau Merkel erwarten? Nichts gutes.

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