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Kadyrow-Brücke: Stadtparlament will von Referendum nichts hören

Von   /  9. November 2016  /  Keine Kommentare

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eva.- Das Petersburger Stadtparlament hat es abgelehnt, die Durchführung eines Referendums über die umstrittene Kadyrow-Brücke auch nur zu diskutieren. Der Punkt wurde auf Antrag eines Abgeordneten von „Einiges Russland“ mit 39 zu 8 Stimmen aus der Traktandenliste gestrichen.

Als der „Jabloko-Abgeordnete“ Boris Wischnewski sich zu diesem Thema äussern wollte, wurde ihm einfach das Mikrophon abgestellt. Daraufhin wurde der Parlamentsvorsitzende Wjatscheslaw Makarow von „Einiges Russland“ beschuldigt, das Reglement verletzt zu haben.

Die Benennung der Kadyrow-Brücke im Süden von Petersburg wurde ungeachtet aller Proteste von Gouverneur Georgi Poltawtschenko bewilligt. Die Brücke wurde nach dem Vater des jetzigen Präsidenten Tschetscheniens Ramsan Kadyrow benannt, der keinerlei Bezug zu Petersburg hatte und als Politiker umstritten war.

Im August hatte die städtische Wahlkomission den Antrag auf ein Referendum zwei Mal wegen Formfehlern zurückgewiesen und beim dritten Mal akzeptiert. Danach wäre eine Bestätigung durch das Stadtparlament vorgesehen gewesen.

www.newsru.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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