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Hausdurchsuchungen und Festnahmen vor Antikorruptionsdemo

Von   /  6. Oktober 2017  /  Keine Kommentare

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eva.- Bei mehreren Mitgliedern der kremlkritischen Organisation „Offenes Russland“ und ihren Verwandten in Moskau und St. Petersburg fanden am 5. Oktober Hausdurchsuchungen statt. Das staatliche Ermittlungskomitee (SKR) begründet die Aktionen mit Ermittlungen gegen den liquidierten Energiekonzern Yukos und seinen im Ausland lebenden Chef Michail Chodorkowski, der „Offenes Russland“ angeblich finanziert.

„Offenes Russland“ bezeichnet die Durchsuchungen als Einschüchterungsversuche im Vorfeld neuer oppositioneller Kundgebungen. Die Organisation erhalte keinerlei Mittel aus dem Ausland und stünde in keinem Zusammenhang mit so genannten „unerwünschten Organisationen“.

Wenige Tage vor einer neuen am 7. Oktober geplanten Antikorruptions-Demo wurden der Oppositionelle Alexei Nawalny und Gründer des „Fonds gegen Korruption“ sowie der Chef seines Stabs festgenommen und zu 20 Tagen Haft verurteilt. Das Urteil wurde damit begründet, dass sie zu einer illegalen Kundgebung am 12. Juni aufgerufen hätten. Nawalny weist die Anschuldigungen zurück, da die Demonstration von der Moskauer Stadtregierung genehmigt worden sei und man lediglich die Route geändert habe.

Das Petersburger Marsfeld, auf dem im Juni hunderte Kundgebungsteilnehmer festgenommen worden waren, wurde wenige Tage vor dem 7. Oktober wegen „Reinigungsarbeiten“ abgesperrt. Die Stadtregierung versprach, das Marsfeld bis zum 7. Oktober wieder freizugeben, genehmigte jedoch keine Kundgebung an dieser Stelle und warnte die Bevölkerung vor einer Teilnahme. Das Marsfeld verlor diesen Sommer seinen Status als „Hyde-Park“, auf dem unbewilligte Kundgebungen möglich waren.

www.newsru.com

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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