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Auf Stimmenklau: „Einiges Russland“ gräbt anderen Parteien das Wasser ab

Von   /  6. Dezember 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten  /  1 Kommentar

Von Eugen von Arb Die Wahlen sind vorbei – die Stimmen sind aber noch lange nicht ausgezählt, denn immer neue Verstösse kommen ans Licht. Die Regierungspartei „Einiges Russland“ (ER) soll bei ihren Konkurrenten ganz einfach hunderte von Stimmen geklaut haben.

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Chaotisch und manipuliert – die Parlamentswahlen 2011 in Russland und St. Petersburg

Von   /  5. Dezember 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten  /  2 Kommentare

Von Eugen von Arb Endlich ist er vorbei – der lärmig angekündigte Sonntag, an dem überall in Russland die regionalen und nationalen Parlamentswahlen abgehalten wurden. Während die zentrale Wahlbehörde und die kremlnahen Medien die Wahlen als insgesamt fair beurteilen, machen regierungskritische Kreise auf tausende von Verstössen aufmerksam und sprechen gar von einem negativen Rekord.

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St. Petersburg will „Schwulenpropaganda“ strafbar machen

Von   /  18. November 2011  /  Gesellschaft, Stadtnachrichten, Ticker  /  3 Kommentare

rian.- Das Stadtparlament von St. Petersburg hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf in erster Lesung angenommen, der hohe Strafen für die Propaganda von Homosexualität und Pädophilie unter Minderjährigen vorsieht. „Wer öffentlich die nicht traditionelle Orientierung propagiert, verstößt gegen das Gesetz“, sagte der Vorsitzende der Stadtversammlung, Wadim Tjulpanow. Die Summe der Strafe könnte von den 50 000 […]

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Machtwechsel im Smolny – das Köpferollen ist in vollem Gang

Von   /  8. November 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Gestern wurde überraschend der Rücktritt des bisherigen Vizegouverneurs Michail Osejewski bekannt gegeben. Sein Abgang ist nur einer von vielen in diesen Tagen – der neue Gouverneur schafft Platz für seine Gefolgschaft.

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Parlamentswahlen 2011 – die Kleinen im Schatten des grossen Bären

Von   /  7. November 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten  /  Keine Kommentare

Von Eugen von Arb Die Regierung Medwedew-Putin versucht mit aller Kraft, den kommenden Dumawahlen am 4. Dezember einen demokratischen und fairen Anstrich zu geben. Obschon zaghafte Schritte in Richtung mehr Pluralismus erkennbar sind, ist die Dominanz der Kremlpartei „Einiges Russland“ erdrückend.

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Neues Verfahren im Fall Starowoitowa eingeleitet

Von   /  1. November 2011  /  Aktuell, Justiz, Stadtnachrichten  /  Keine Kommentare

eva.- Im Mordfall der Petersburger Duma-Abgeordneten Galina Starowoitowa ist ein neues Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, schreibt Fontanka.ru. Der Auslöser für die neue Untersuchung des inzwischen 13 Jahre alten Falls durch den Inlandgeheimdienst FSB ist jedoch reichlich nebulös.

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Russland in Erwartung einer Krise – Petersburger Gouverneur zieht die Sparschraube an

Von   /  21. Oktober 2011  /  Aktuell, Stadtnachrichten, Wirtschaft  /  Keine Kommentare

Von Eugen von Arb Vorgezogen und in letzter Minute hatte die abgetretene Gouverneurin Valentina Matwijenko das Budget für das kommende Jahr durch das Stadtparlament absegnen lassen. Zu früh gefreut – so stellte sich heraus als der neue Hausherr im Smolny Georgi Poltawtschenko kürzlich das Budget einfach zurückzog und einer gründlichen Überarbeitung unterzog. Die Finanzierung einer […]

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Alles bereit in Petersburg für Schnee, Eis und Kälte – noch nicht ganz!

Von   /  20. Oktober 2011  /  Aktuell, Gesellschaft, Stadtnachrichten  /  Keine Kommentare

Von Eugen von Arb Nach den vergangenen zwei Katastrophenwintern, die der zurückgetretenen Gouverneurin das Ansehen verdarben, bemüht sich die Regierung unter Gouverneur Poltawtschenko die Sache besser zu machen. Am Tag als in Petersburg die ersten Schneeflocken vom Himmel fielen, unterrichtete der verantwortliche Vizegouverneur Sergei Kosyrew die Öffentlichkeit über den Stand der Vorbereitungen auf den Winter.

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Piratenflagge auf Kriegsschiff Aurora – als Protest gegen die Armut

Von   /  17. Oktober 2011  /  Aktuell, Kultur, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Eine Gruppe junger Aktivisten verhalfen dem Panzerkreuzer „Aurora“, von dem einst der Startschuss zum Sturm auf den Winterpalast gegeben worden sein soll, zu neuer Publicity. Am Sonntag kletterten sie auf den Mast, hissten eine Piratenflagge und schossen Petarden ab – zum Internationalen Tag der Beendigung der Armut in der Welt, wie sie erklärten.

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Kasaner Kathedrale feiert ihr 200-Jahre-Jubliläum

Von   /  26. September 2011  /  Aktuell, Ausstellung, Kirche, Kultur, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- In den vergangenen Tagen feierte die Kasaner Kathedrale ihr 200-jähriges Bestehen. Während einem Festgottesdienst, an dem der neue Gouverneur Grigori Poltavchenko und der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche teilnahmen, wurde die Ikone der Kasaner Gottesmutter vor die Kirche gebracht.

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Valentina Matwijenko – die erste Frau im russischen Sicherheitsrat

Von   /  23. September 2011  /  Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Die ehemalige Gouverneurin von Sankt Petersburg, Valentina Matwijenko, die am Mittwoch zur Vorsitzenden des Föderationsrates (Russlands Parlamentsoberhaus) gewählt wurde, ist nun auch ständiges Mitglied des russischen Sicherheitsrates geworden. „Endlich gibt es in unserem männlichen Team eine Frau. Es ist sehr erfreulich, das festzustellen“, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew. Der russische Sicherheitsrat hat außer […]

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Ziel erreicht: Ex-Gouverneurin Matwijenko lässt sich zur Vorsitzenden des Föderationsrats wählen

Von   /  22. September 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

Topticker.- Wie abzusehen war wurde Valentina Matwijenko in Moskau mit deutlicher Mehrheit von 84 Stimmen zur Sprecherin des Föderationsrats gewählt und ist nun formal gesehen drittmächtigste Person Russlands.

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Dmitri Kosak – wird der „Feuerwehrmann“ aus dem Kreml neuer Petersburger Gouverneur?

Von   /  15. August 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten  /  1 Kommentar

eva.- Nachdem die letzten Weichen für die Ernennung der bisherigen Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko in den Föderationsrat gestellt worden sind, stellt sich die dringende Frage, wer sie ablösen wird. Mit seinem Arbeitsbesuch in St. Petersburg und der Teilnahme an der Eröffnung des Damms über den Finnischen Meerbusen löste Dmitri Kosak sofort Spekulation über seine mögliche […]

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Der Damm ist fertig – nach drei Jahrzehnten wurde die Finnische Bucht überbrückt

Von   /  12. August 2011  /  Aktuell, Auto, Stadtnachrichten, Ticker, Verkehr  /  1 Kommentar

Von Eugen von Arb Das letzte Teilstück der Verbindung zwischen Lisy Nos am Nordufer, Kronstadt auf der Insel Kotlin und Lomonossow am Südufer des Finnischen Meerbusens wurde in Anwesenheit von Premierminister Putin eröffnet. Der rund zwei Kilometer lange Tunnel, der den Verkehr sechsspurig in einer Tiefe von 24 Metern unter der Wasseroberfläche führt, schliesst den […]

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Matwijenkos Weg durch die Hintertür in den Föderationsrat sorgt für Unmut

Von   /  5. August 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten  /  Keine Kommentare

Von Eugen von Arb Bereits als Präsident Medwedew im Juni seinen Wunsch, bzw. Befehl, äusserte, er würde die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko gerne im Föderationsrat sehen, wusste man, dass Mittel und Wege gefunden würden, um dies durchzusetzen. Mit viel juristischer Rafinesse bereitete man Matwijenko den Weg zu ihrem Moskauer Altersposten vor, auf den sie nach […]

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Gouverneurin Matwijenko bereitet sich auf „weichen“ Abgang vor

Von   /  27. Juni 2011  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Die Rochaden im Vorfeld zu den Wahlen lassen mittlerweile eine klare Umbesetzug erkennen: Die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko, deren zweite Amtszeit dieses Jahr ausläuft, bereitet sich darauf vor, den Sitz des Ex-Senators und Vorsitzenden des Föderationsrates Sergei Mironow zu besetzen.

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50 Jahre Städtepartnerschaft mit Elbflorenz: Matwijenko lernt in Dresden Tramfahren

Von   /  10. Juni 2011  /  Aktuell, Dresden, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Eine Delegation der Petersburger Stadtregierung mit Gouverneurin Valentina Matwijenko nimmt am 50-Jahre-Jubiläum der beiden Partnerstädte in Dresden teil. Unter anderem weihte Matwijenko ein neues Tram mit dem Namen “St. Petersburg” ein, wobei ihr ein Tramführerinnen-Diplom überreicht wurde.

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Abgewählter Senator Sergei Mironow bekommt Sitz in der Duma

Von   /  8. Juni 2011  /  Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

eva.- Der frühere Vorsitzende des Föderationsrats, der vor kurzem geschasst wurde, hat nun ein Duma-Mandat erhalten. Damit ist der Chef der Partei “Gerechtes Russland” nach kurzer Pause wieder in die hohe Politik zurück gekehrt. Mironow hat bereits nacht seiner spektakulären Abwahl in Petersburg Ende Mai angekündigt, dass seine Abwesenheit nicht von langer Dauer sein werde. […]

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Rechtsradikalenbande für schuldig befunden

Von   /  31. Mai 2011  /  Aktuell, Justiz, Stadtnachrichten  /  Keine Kommentare

eva.- Das Petersburger Stadtgericht hat zwölf von vierzehn Mitgliedern der berüchtigten Neonazi-Gruppe “Borovikov-Vojewodin” als schuldig beurteilt. Sie sollen unter anderem wegen dem Mord am Ethnologen und Rassismus-Spezialisten Nikolai Girenko bis Mitte Juni verurteilt werden.

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Justizforum Petersburg: Korruption, Terrorismus, internationale Justiz

Von   /  23. Mai 2011  /  Aktuell, Justiz, Stadtnachrichten  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Wie der russische Präsident Medwedew am Freitag in seinem Schlusswort in einer Plenartagung des Internationalen Petersburger Justizforums sagte, hofft er, dass diese Haltung letzten Endes eine Grundlage für Russlands nachfolgende Mitgliedschaft in großen Internationalen Organisationen wie die Welthandelsorganisation (WHO) und die  Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bewirken werde.

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