Von Eugen von Arb Die Wahlen sind vorbei – die Stimmen sind aber noch lange nicht ausgezählt, denn immer neue Verstösse kommen ans Licht. Die Regierungspartei “Einiges Russland” (ER) soll bei ihren Konkurrenten ganz einfach hunderte von Stimmen geklaut haben.

Von Eugen von Arb Endlich ist er vorbei – der lärmig angekündigte Sonntag, an dem überall in Russland die regionalen und nationalen Parlamentswahlen abgehalten wurden. Während die zentrale Wahlbehörde und die kremlnahen Medien die Wahlen als insgesamt fair beurteilen, machen regierungskritische Kreise auf tausende von Verstössen aufmerksam und sprechen gar von einem negativen Rekord.

mm – Das Sankt-Petersburger Nachrichten Portal FONTANKA.RU hat eine wissentschaftliche Wahlumfrage  vor den kombinierten Wahlen zur gesetzgebenden Versammlung von Sankt Petersburg und der Wahlen zur Duma der Russischen Föderation veröffentlicht. Die Mehrheit hat sich noch nicht entschlossen Von den Befragten sagten über 34% aus das sie noch keine Entscheidung getroffen haben für welche Partei sie [...]

rian.- Bei ihrem Treffen der Regierungschefs der Mitgliedsländer der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) in Sankt Petersburg haben die Teilnehmer hauptsächlich über ungelöste Probleme Europas und der USA, der heranrückenden Rezession und der Notwendigkeit gesprochen, diesen Bedrohungen Widerstand zu leisten, schreibt die Moskauer Wirtschaftszeitung „RBK Daily“ am Dienstag. „Faktisch jeder Diskussionsteilnehmer schnitt so oder anders [...]

TOPTICKER.- Gestern wurde überraschend der Rücktritt des bisherigen Vizegouverneurs Michail Osejewski bekannt gegeben. Sein Abgang ist nur einer von vielen in diesen Tagen – der neue Gouverneur schafft Platz für seine Gefolgschaft.

Von Eugen von Arb Die Regierung Medwedew-Putin versucht mit aller Kraft, den kommenden Dumawahlen am 4. Dezember einen demokratischen und fairen Anstrich zu geben. Obschon zaghafte Schritte in Richtung mehr Pluralismus erkennbar sind, ist die Dominanz der Kremlpartei “Einiges Russland” erdrückend.

rian.- Die nicht genehmigten Kundgebungen, die am 31. eines Monats in Moskau und St. Petersburg durchgeführt werden, sind am Montag mit zahlreichen Festnahmen zu Ende gegangen. Nach polizeilichen Angaben wurden auf dem Moskauer Triumph-Platz mehr als 30 Teilnehmer festgenommen, darunter der Skandalautor Eduard Limonow. “Wegen Versuchen, eine mit den Stadtbehörden nicht abgestimmte Kundgebung zu veranstalten, [...]

Von Eugen von Arb Die Parlaments- und Präsidenten-Wahlen stehen kurz bevor – gewinnen will und muss “Einiges Russland”. Die Partei, der sowohl Putin wie auch Medwedew angehören, will ihr faktisches Machtmonopol, das in vielem an jenes der Kommunistischen Partei zu Sowjetzeiten erinnert, ausbauen.

rian.- Die Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) haben gestern einen Vertrag über die Bildung einer Freihandelszone unterzeichnet. Aserbaidschan, Usbekistan und Turkmenistan werden bis Jahresende die Möglichkeit ihres Einstiegs in den Vertrag prüfen und ihn dann möglicherweise ebenfalls unterschreiben. Zuvor hatte Russlands Ministerpräsident Wladimir Putin den Vertrag als ein “neues Fundament der handelspolitischen und ökonomischen [...]

TOPTICKER.- Eine Gruppe junger Aktivisten verhalfen dem Panzerkreuzer “Aurora”, von dem einst der Startschuss zum Sturm auf den Winterpalast gegeben worden sein soll, zu neuer Publicity. Am Sonntag kletterten sie auf den Mast, hissten eine Piratenflagge und schossen Petarden ab – zum Internationalen Tag der Beendigung der Armut in der Welt, wie sie erklärten.

TOPTICKER.- Der Posten des Deutschen Generalkonsuls in St. Petersburg erfährt einen Wechsel – Peter Schaller, der seit 2009 die Vetretung geleitet hatte, ist seit September Botschafter der Bundesrepublik in Ulan Bator, der Hauptstadt der Mongolei. Sein Nachfolger ist Benedikt Haller, wobei das Generalkonsulat momentan vom Vorsteher des Wirtschaftsreferats Ferdinand von der Weyhe geleitet wird. Haller [...]

rian.- Fragen der Migration und der Abschaffung der Visapflicht waren zentrale Themen der 15. Sitzung des ständigen Russland-EU-Partnerrates für Freiheit, Sicherheit und Rechtsprechung am 10. und 11. Oktober in Warschau, berichtet das russische Justizministerium. „Die Seiten bestätigten den Arbeitsplan zum Dialog über die Migration für die Jahre 2011 und 2012 und behandelten eine abgestimmte Liste [...]

rian.- Die als russische Spionin aus den USA abgeschobene Anna Chapman hat sich an der St. Petersburger Staatlichen Universität mit einem Gastvortrag zum Thema Leadership in der heutigen Welt versucht – doch die Studierenden wollten vom Geheimnis ihres Erfolges nichts wissen, schreiben die Boulevardzeitungen „Moskowski Komsomolez“ und „Komsomolskaja Prawda“ am Freitag. Ein warmer Empfang war [...]

rian.- Die ehemalige Gouverneurin von Sankt Petersburg, Valentina Matwijenko, die am Mittwoch zur Vorsitzenden des Föderationsrates (Russlands Parlamentsoberhaus) gewählt wurde, ist nun auch ständiges Mitglied des russischen Sicherheitsrates geworden. „Endlich gibt es in unserem männlichen Team eine Frau. Es ist sehr erfreulich, das festzustellen“, sagte der russische Präsident Dmitri Medwedew. Der russische Sicherheitsrat hat außer [...]

Topticker.- Wie abzusehen war wurde Valentina Matwijenko in Moskau mit deutlicher Mehrheit von 84 Stimmen zur Sprecherin des Föderationsrats gewählt und ist nun formal gesehen drittmächtigste Person Russlands.

eva.- Nachdem die letzten Weichen für die Ernennung der bisherigen Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko in den Föderationsrat gestellt worden sind, stellt sich die dringende Frage, wer sie ablösen wird. Mit seinem Arbeitsbesuch in St. Petersburg und der Teilnahme an der Eröffnung des Damms über den Finnischen Meerbusen löste Dmitri Kosak sofort Spekulation über seine mögliche [...]

Von Eugen von Arb Bereits als Präsident Medwedew im Juni seinen Wunsch, bzw. Befehl, äusserte, er würde die Petersburger Gouverneurin Valentina Matwijenko gerne im Föderationsrat sehen, wusste man, dass Mittel und Wege gefunden würden, um dies durchzusetzen. Mit viel juristischer Rafinesse bereitete man Matwijenko den Weg zu ihrem Moskauer Altersposten vor, auf den sie nach [...]

mr – Erst auf  Hinweise aus der Leserschaft haben die Herausgeber der Zeitschrift nach und nach bemerkt, das vermutete 90% der Ausgabe vom 4.Juli der Wochenzeitschrift “Коммерсантъ власть” / “MACHT” vor der Auslieferung and den Einzelhandel beschlagtnahmt wurde. Offensichtlich wurde Auflage auf Initative  des Ausschuss für Druck- und Presseerzeugnisse der Stadt Sankt Petersburg bereits bei [...]