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Staatsduma beschließt Amnestie: Festgehaltene Greenpeace-Aktivisten kommen frei

Von   /  20. Dezember 2013  /  Gemeinde, Justiz, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Die 28 in Russland festgenommenen Greenpeace-Aktivisten, Teilnehmer einer friedlichen Protestaktion gegen Ölbohrungen in der Arktis, sowie der mit ihnen arbeitende freiberufliche Fotograf und der Kameramann unterliegen laut Anwalt Michail Krejndlin der Amnestie, die am Mittwoch von der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) in dritter Lesung verabschiedet worden ist. Das Dokument tritt nach seiner Veröffentlichung in der […]

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Putin und Erdogan trafen sich in St. Petersburg

Von   /  25. November 2013  /  Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Neben Wirtschaftsfragen erörtert der türkische Ministerpräsident Recep Tayip Erdogan bei seinem Russland-Besuch mögliche Schritte zur Lösung des Syrien-Konfliktes, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag in Strelna bei St. Petersburg. Der Außen-, der Energie- und der Wirtschaftsminister der Türkei begleiten Erdogan an die vierte Sitzung des russisch-türkischen Kooperationsrates, was von der Ernsthaftigkeit der Absichten Ankaras […]

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Roland Jahn – Herr der Stasi-Akten

Von   /  15. November 2013  /  Aktuell, Gesellschaft, Heimat-Deutschland, Justiz, Politik  /  Keine Kommentare

rian.- Er ist Rebell und Behördenchef. Vor 30 Jahren ging es für ihn unfreiwillig in den Westen – dieser Tage äußerst freiwillig gen Osten. Mit im Gepäck die recht unbescheidene Forderung: „Öffnet die KGB-Archive!“

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Schachspieler und Oppositionspolitiker Kasparow beantragt Lettlands Staatsbürgerschaft – abgelehnt

Von   /  15. November 2013  /  Gesellschaft, Nachbarn, Politik, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Der 13. Schachweltmeister und russische Oppositionspolitiker Garri Kasparow hat Lettland um die Staatsbürgerschaft ersucht, erfuhr RIA Novosti im lettischen Parlament. Über Kasparows Antrag waren alle Fraktionen des lettischen Parlaments schriftlich informiert worden. „Als Bürger Lettlands würde ich die Möglichkeit bekommen, mich ohne Einschränkung im Namen von Demokratie, Frieden und Gerechtigkeit sowohl in Russland als […]

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Ex-Beatle McCartney schreibt an Putin: Bitte um Freilassung von Greenpeace-Aktivisten

Von   /  14. November 2013  /  Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Ex-Beatle Paul McCartney hat am Donnerstag Russlands Präsident  Wladimir Putin in einem offenen Brief gebeten, seinen Einfluss im Prozess gegen die Greenpeace-Aktivisten  geltend zu machen. Am 18. September hatten  Mitglieder der internationalen Umweltschutzorganisation Greenpeace versucht, die Bohrinsel Priraslomnaja in der Petschora-See im Norden Russlands zu erklimmen, um gegen die Ölförderung in der Arktis zu […]

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Russisch-deutscher Petersburger Dialog hat Finanzierungsprobleme

Von   /  13. November 2013  /  Heimat-Deutschland, Politik, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Beim traditionellen russisch-deutschen Petersburger Dialog sind Finanzierungsprobleme entstanden. Nach Angaben der deutschen Seite haben mehrere Unternehmen auf die materielle Unterstützung des Forums verzichtet. Die Zahl der Teilnehmer des nächsten Forums in Deutschland wird dementsprechend geringer ausfallen. Experten sehen die Ursache dafür nicht nur darin, dass Berlin derzeit mit Problemen der Regierungsbildung beschäftigt ist, sondern […]

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Kommentar: Greenpeace in Russland – gut kalkuliertes Politspektakel im kalten Norden

Von   /  13. November 2013  /  Aktuell, Justiz, Politik  /  1 Kommentar

Von Eugen von Arb Gestern wurden die 30 Greenpeace-Aktivisten, welche am 18. September beim Versuch, eine Ölplattform in der Barentsee zu entern, verhaftet worden waren, nach fast zwei Monaten Haft in Murmansk nach Petersburg verlegt. Das und die Tatsache, dass die Anklage der russischen Justiz mittlerweile von „Piraterie“ auf „Rowdytum“ herabgestuft wurde, sind deutliche Zeichen […]

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Arctic-Sunrise-Verfahren: Inhaftierte Greenpeace-Aktivisten nach Petersburg versetzt

Von   /  12. November 2013  /  Justiz, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Die gesamte 30-köpfige Besatzung  des Greenpeace-Schiffes „Arctic Sunrise“, die seit September wegen einer Attacke auf eine russische Öl-Bohrinsel in Untersuchungshaft in Murmansk festsass, wurden heute nach Petersburg verlegt.  Das Ermittlungskomitee begründete die Verlegung damit, dass die Taten, die den Aktivisten zur Last gelegt werden, „nicht unter der Gerichtsbarkeit des Gebietes Murmansk stehen“ und dass […]

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Inhaftierte Greenpeace-Aktivisten noch immer in Murmansk

Von   /  6. November 2013  /  Gesellschaft, Justiz, Politik, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Die seit einem Monat inhaftierten 30 Greenpeace-Aktivisten, deren Verlegung nach Sankt Petersburg beschlossen worden ist, bleiben laut dem Anwalt Michail Kreindlin vorerst in Murmansk.  Dies bestätigte auch die Greenpeace-Pressesprecherin Maria Faworskaja: „Nach dem Stand vom Dienstagmorgen befinden sie sich alle in Murmansk. Mit den Verhafteten treffen sich ihre Anwälte. Über eine Verlegung der Aktivisten […]

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Tag der nationalen Einheit: Aufmärsche, Kreuzgang, Pogrome und zwei Morde

Von   /  5. November 2013  /  Aktuell, Gesellschaft, Justiz, Kirche, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Der diesjährige Tag der nationalen Einheit am 4. November verlief friedlich auf der einen, brutal und ausländerfeindlich auf der anderen Seite. Während Tausende friedlich am Kreuzgang der russisch-orthodoxen Kirche über den Newski-Prospekt beteiligten, machten andere Jagd auf Ausländer – zwei Migranten wurden dabei umgebracht.

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Menschenrechtlerin: Aggressive Nationalisten keine große politische Kraft in Russland

Von   /  1. November 2013  /  Gesellschaft, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Laut Ljudmila Alexejewa, der Leiterin der Moskauer Helsinki-Gruppe, stellt der aggressive Nationalismus keine große politische Kraft in Russland dar. Das Moskauer Oberbürgermeisteramt hat für den Tag der nationalen Einheit am 4. November den „Russischen Marsch“ genehmigt, der in einem südöstlichen Randgebiet der Hauptstadt stattfinden soll. Wie der Chef des hauptstädtischen Departements für regionale Sicherheit, […]

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EU-Experten fanden keine Wanzen in russischen Geschenken an G20-Gäste

Von   /  31. Oktober 2013  /  Politik, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Sicherheitsexperten der Europäischen Union haben in russischen Geschenken an die G20-Gäste in St. Petersburg keine Spionagetechnik entdeckt. Das meldete die Nachrichtenagentur AP unter Berufung auf den EU-Experten Frederic Vincent. „Bei einer Analyse von Technik und Software konnten keinerlei Sicherheitsprobleme festgestellt werden“, sagte er. Die Kontrolle sei aber noch nicht zu Ende. Die italienische Zeitung […]

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„Petersburger Dialog“: Experten geben Tipps für deutsch-russische Wirtschaftsbeziehungen

Von   /  24. Oktober 2013  /  Gesellschaft, Heimat-Deutschland, Politik, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Die Arbeitsgruppe Wirtschaft des Petersburger Dialogs hat während ihrer Tagung Mitte Oktober in Bayern zehn Empfehlungen für die Regierungen Russlands und Deutschlands zur Verbesserung der bilateralen Wirtschaftskooperation entwickelt, verlautete aus dem Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft. Die Arbeitsgruppe wird geleitet von Dr. Eckhard Cordes, Vorsitzender des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft, und Waleri Golubjew, Mitglied des […]

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„Rowdys“ und nicht mehr “Piraten“: Verfahren gegen Greenpeace-Aktivisten neu formuliert

Von   /  24. Oktober 2013  /  Aktuell, Justiz, Politik, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Die russischen Behörden ermitteln gegen die Greenpeace-Aktivisten, die die Bohrinsel Priraslomnaja attackiert haben, nicht mehr wegen „Piraterie“, sondern gemäß dem Artikel „Rowdytum“, teilte Wladimir Markin, offizieller Sprecher des Ermittlungskomitees der russischen Föderation, am Mittwoch RIA Novosti mit. Das Ermittlungsverfahren wegen „Piraterie“ sei eingestellt worden, hieß es.

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Festnahmen bei Aufmarsch der Nationalisten in Petersburg – Pogrom verhindert

Von   /  21. Oktober 2013  /  Gesellschaft, Justiz, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

eva.- Mehr als 90 Personen, davon rund 60 Minderjährige, wurden am 20. Oktober während einem illegalen Aufmarsch auf dem Newski-Prospekt festgenommen. Dabei wurden zahlreiche Luftpistolen, Messer, Petarden und Masken sichergestellt, meldet Newsru.com. Die Aktion hatte als genehmigte Kundgebung auf dem Marsfeld begonnen, wo heute die meisten Protestaktionen stattfinden und war zu einem Protestmarsch zum Newski-Prospekt […]

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Bevölkerung soll mit neuer Abgabe Sanierung des Stadtzentrum finanzieren

Von   /  20. Oktober 2013  /  Aktuell, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Ein neues Gesetz, das kürzlich von Gouverneur Georgi Poltawtschenko unterzeichnet worden ist, bittet alle Wohnungsbesitzer zur Kasse. Mit einer Abgabe pro Quadratmeter Wohneigentum sollen sie einen Fonds füllen, der die Sanierung staatlicher Immobilien finanziert – eine höchst umstrittene Massnahme.

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Internationale Proteste gegen Inhaftierung von Greenpeace-Leuten in Russland

Von   /  18. Oktober 2013  /  Energie, Justiz, Politik, Ticker, Wirtschaft  /  Keine Kommentare

rian.- Greenpeace plant für die nächsten Tage Aktionen in 31 Ländern, bei denen die Freilassung ihrer in Russland inhaftierten Kollegen vom Schiff „Arctic Sunrise“ gefordert wird, wie Jörg Feddern von der deutschen Vertretung der Öko-Organisation am Donnerstag RIA Novosti mittelte. Allein in Deutschland werde die Aktion 32 Städte erfassen,  so Feddern. Die meisten von ihnen […]

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Lawrow: Visapflicht zwischen Russland und EU ist Anachronismus

Von   /  16. Oktober 2013  /  Politik, Reisen, Ticker  /  Keine Kommentare

rian.- Die Visapflicht zwischen Russland und den EU-Ländern gehört laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow längst in die Geschichtsbücher verbannt.  „In den Beziehungen Russland-EU hat sich eine Reihe von Fragen angehäuft, was für einen solchen Beziehungsumfang natürlich ist. Dazu zählen auch die Visaschranken, die bei den sich aktiv entwickelnden Beziehungen in den Bereichen Wirtschaft, Handel, […]

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Holländisch-russischer Konflikt: Kriegsschiff wird Einfahrt nach Petersburg verweigert

Von   /  13. Oktober 2013  /  Aktuell, Armee - Militär, Politik, Schiffahrt, Stadtnachrichten, Ticker, Verkehr  /  1 Kommentar

TOPTICKER.- Der aussenpolitische Konflikt zwischen Holland und Russland wegen der Verhaftung eines russischen Botschafters in Den Haag hat an seinem letzten Tag auch Petersburg erreicht. Von sechs Nato-Schiffen kamen nur vier zum Freundschaftsbesuch – dem holländischen Minensucher „Makkum“ wurde nach inoffiziellen Informationen die Einfahrt verweigert, der belgische „Narcis“ blieb aus Solidarität ebenfalls draussen.

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Mitarbeiter des Petersburger Stadtparlaments nach Besuch auf Fregatte „Karlsruhe“ verschwunden

Von   /  10. Oktober 2013  /  Aktuell, Heimat-Deutschland, Politik, Stadtnachrichten, Ticker  /  Keine Kommentare

TOPTICKER.- Ein Mitarbeiter des Petersburger Stadtparlaments wird dem Besuch des „Tags der Deutschen Einheit“ auf der deutschen Fregatte „Karlsruhe“ vermisst. Sergei Terechowski wurde am Empfang gesehen, und auch sein Weggang wurde beobachtet, doch wohin er danach ging, ist bisher unbekannt.

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