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Medwedew in der Schweiz – Tag I: Verhältnis Russland – Schweiz stabil

Von   /  25. September 2009  /  Keine Kommentare

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russland.ru.- Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat zu Beginn seines Staatsbesuchs in der Schweiz die Unterstützung der eidgenössischen Regierung für Moskaus Idee eines rechtsverbindlichen europäischen Sicherheitsvertrags gewürdigt. Beim Treffen mit dem Schweizer Kabinett auf dem Landsitz Lohn bei Bern sagte Medwedew am Montag, der Vorschlag beruhe auf einer „blockfreien Herangehensweise“ für die Sicherheit im euro-atlantischen Raum. Ziel des Staatsbesuchs sei es, die beiderseitige Zusammenarbeit in allen Bereichen fortzusetzen und die Beziehungen mit der Unterzeichnung von Verträgen auszubauen.

Diese Dokumente sollen zum Gegenstand der für November geplanten Sitzung der gemeinsamen Regierungskommission für Zusammenarbeit werden, betonte er. Die anderen Abkommen betreffen solche Gebiete wie wissenschaftlich-technische Kooperation, den Schutz des geistigen Eigentums. „Wenn wir sie unterschreiben, dann machen wir eine wichtige Voraussetzung für die weitere Arbeit“, stellte Medwedew fest.

Beim dem ersten Treffen wurden vier Dokumente über das Zusammenwirken in diversen Bereichen unterzeichnet, unter anderem über die Erleichterung der gegenseitigen Visapflicht. Weitere Themen sind das von Moskau der Schweiz übertragene Mandat zur Vermittlung im schwierigen Verhältnis zwischen Russland und Georgien sowie der von Bern unterstützte Wunsch Russlands nach Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO). Medwedew bedankt sich bei Schweiz für Teilnahme an Konfliktregelung in Südossetien

Dankbar für Mittlerrolle der Schweiz im georgisch-ossetischen Konflikt

„Die Schweiz ist und bleibt der einflussreiche außenpolitische Partner Russlands“, erklärte Medwedew bei den Verhandlungen mit seinem Amtskollegen Hans-Rudolf Merz in Bern. „Wir wissen die Bemühungen der Schweiz um die Regelung des georgisch-ossetischen Konflikts. Wir sind der Schweiz auch dafür sehr dankbar, dass sie unsere Interessen in Georgien vertritt.“ In diesem Zusammenhang zeigte sich Medwedew überzeugt, dass Berns bevorstehender Vorsitz im Europarat „zur Stärkung von Gesellschaftsinstitutionen beitragen wird.“

Ferner bezeichnete er die Schweiz wieder als „einen der stabilsten und größten Partner Russlands“ und verwies darauf, dass sich die bilateralen Business-Kontakte trotz der globalen Wirtschaftskrise durchaus aktiv entwickeln. „Wir sind zukunftssicher, und zwar nicht nur wegen der allgemeinen Wiederbelebung der Wirtschaft, sondern auch in Anbetracht der Zahlen unseres Handelsumsatzes: im Jahr 2008 haben die kumulierten Investitionen in Russland vier Milliarden US-Dollar betragen“, so Präsident Medwedew.

Wirschaftsabkommen unterzeichnet

Im Rahmen des Treffens wurden ein Memorandum of Understanding zwischen dem Russischen Industriellen- und Unternehmerverband (russische Abkürzung: RSPP) und dem Schweizerischen Wirtschaftsverband Economiesuisse und ein ähnliches Dokument zwischen RSPP und der Schweizerischen Handels- und Investitionsagentur unterzeichnet. Die russische Seite vertrat dabei RSPP-Präsident Alexander Schochin. Von der schweizerischen Seite wurden diese Memoranden jeweils vom Economiesuisse-Präsidenten Gerold Bührer und dem Agenturchef Daniel Küng unterschrieben.

Medwedew war zuvor in Begleitung seiner Frau Swetlana auf dem Zürcher Flughafen gelandet, wo er von Bundespräsident und Finanzminister Hans-Rudolf Merz sowie von Außenministerin Micheline Calmy-Rey begrüßt wurde. Von dort begab er sich zum Bahnhof Kehrsatz in unmittelbarer Nähe des Landsitzes. Dort wollte er mit den Mitgliedern der eidgenössischen Regierung unter anderem über die Weltwirtschaftskrise und die Reform der Gruppe der reichsten Industrie- und Schwellenländer (G-20) sprechen, deren Mitglied die Schweiz werden will.

Medwedews zweitägige Visite ist der erste Staatsbesuch eines russischen Präsidenten in der Schweiz. Der russische Präsident reist anschließend zur UN-Vollversammlung und zum G-20-Gipfel in die USA.

Bild: Wikimedia Commons

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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