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Visa-Liberalisierung mit Russland: Deutschland gibt Blockadehaltung auf

Von   /  10. März 2013  /  Keine Kommentare

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rian.- Russland und die EU stehen unmittelbar vor einer Lösung im Streit um Visa-Erleichterungen, schreibt die Zeitung „Kommersant“. Deutschland hat seine Einwände gegen die Abschaffung der Visapflicht für die Inhaber von Dienstpässen zurückgezogen. In Moskau und Brüssel hofft man darauf, dass das langersehnte Visa-Abkommen noch vor Beginn der Urlaubssaison unterzeichnet wird. Der seit fast anderthalb Jahren andauernde Streit zwischen Russland und der EU über die Abschaffung der Visapflicht für Inhaber von Dienstpässen soll demnächst gelöst werden. Bislang war diese Frage ein Bremsklotz bei den Visa-Gesprächen.

Wie es aus Diplomatenkreisen in Brüssel heißt, hat Deutschland vor einigen Tagen seine Position geändert. Außenminister Guido Westerwelle und Innenminister Hans-Peter Friedrich hätten darüber die für innere Sicherheit zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström in einem Schreiben benachrichtigt. Die deutsche Bundesregierung habe von Anfang an den Dialog zwischen der EU und Russland über das Visaerleichterungsabkommen unterstützt, teilte die deutsche Botschaft in Moskau mit.

Unternehmer und Tourismuskreise schon lange für Abschaffung

Laut Diplomatenkreisen in Brüssel setzen sich deutsche Unternehmer und Reisebüros seit langem für Visa-Erleichterungen mit Russland ein, was die Wirtschaftsbeziehungen und den Tourismus fördern soll. Die Zugeständnisse bei der Visafrage würden die Atmosphäre im deutsch-russischen Verhältnis verbessern, so eine weitere Quelle in Brüssel. In Deutschland finden in diesem Jahr Bundestagswahlen statt. Die Verbesserung der Beziehungen zu Russland könne der regierenden Schwarz-Gelb-Koalition weitere Stimmen bringen, so die Quelle.

Deutschland rechne nach dem Zugeständnis damit, dass Russland nun nicht mehr auf die völlige Abschaffung der Visapflicht drängen werde, heißt es aus Brüssel. Doch alles wird davon abhängen, welche Länder dem Beispiel von Deutschland folgen werden. Nach „Kommersant“-Angaben waren unter den Skeptikern neben Deutschland auch Österreich, die Niederlande, Schweden, Dänemark, Tschechien, Polen, Litauen, Lettland, Estland sowie Großbritannien und Irland.

Spaniens Botschafter: Madrid für Abschaffung der Visapflicht

Spanien tritt laut dem Botschafter in Moskau José Ignacio Carbajal für die vollständige Visafreiheit zwischen Russland und den EU-Ländern ein, zumal es in Europa kein Problem einer „Auswanderung aus Russland“ gibt. „Wir stehen an der Spitze der Befürworter eines Beschlusses zur Visa-Abschaffung zwischen Russland und der EU“, sagte der Diplomat in einem Journalistengespräch.

2012 habe Spanien 1,2 Millionen Russen empfangen und stehe damit an zweiter Stelle unter den EU-Ländern hinter Finnland hinsichtlich der Anzahl der Besucher aus Russland. Nach der Anzahl der russischen Touristen nehme Spanien den fünften Platz in der Welt ein. Unter diesen fünf Ländern sei Spanien das einzige Land, das eine Visapflicht mit Russland hat. „Wir wollen einen absolut visafreien Reiseverkehr zwischen jeder russischen und jeder europäischen Großstadt herstellen. Dies ist für uns keine rein wirtschaftliche, sondern eine politische Frage“, so der Botschafter. „Dies wäre die Krönung der Bemühungen, die Spanien und einige unserer Verbündeten unternehmen“, betonte der Diplomat.

Spanien nach Finnland beliebtestes Reiseziel der Russen in der EU

Carbajal zufolge haben Luxemburg und Deutschland gerade einer visafreien Einreise der russischen Inhaber von Dienstpässen in den EU-Raum zugestimmt. „Wir gehen aber weiter und schlagen die Abschaffung der Visapflicht für alle Pässe vor“, fügte Carbajal hinzu. In nächster Zeit soll auch ein Abkommen über die Visa-Erleichterungen unterzeichnet werden. „Sobald dieses Abkommen besiegelt ist, werden auch andere Länder mit dem Ausstellen von Mehrfach-Visa beginnen.“

Visa seien erst dann nötig, wenn es ein Einwanderungs- beziehungsweise Sicherheitsproblem gebe. „In den zurückliegenden 20 bis 30 Jahren haben wir uns davon überzeugt, dass die russische Emigration keine Probleme in Europa schafft.“ „Die Russen reisen gerne nach Europa und kaufen dort Häuser. 41000 Russen besitzen jetzt Immobilien in Spanien. Sie mögen aber ihre Heimat und kehren zurück. Und wenn man 1,2 Millionen Visa jährlich ausstellt, verliert die Visabarriere an Bedeutung“, betonte der Botschafter abschließend.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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