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Russland und EU suchen nach Wegen zur Visafreiheit

Von   /  11. Oktober 2011  /  1 Kommentar

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rian.- Fragen der Migration und der Abschaffung der Visapflicht waren zentrale Themen der 15. Sitzung des ständigen Russland-EU-Partnerrates für Freiheit, Sicherheit und Rechtsprechung am 10. und 11. Oktober in Warschau, berichtet das russische Justizministerium.

„Die Seiten bestätigten den Arbeitsplan zum Dialog über die Migration für die Jahre 2011 und 2012 und behandelten eine abgestimmte Liste der „Gemeinsamen Schritte zur Visafreiheit für Kurzreisen von Bürgern Russlands und der Europäischen Union“ und zogen eine Bilanz der Expertenarbeit in den Hauptbereichen der Zusammenarbeit ziehen“, so die Mitteilung des Ministeriums.

Darüber hinaus wurden „die Prioritäten in der weiteren Arbeit zur Schaffung eines gemeinsamen Raumes mit der EU in Bezug auf Freiheit, Sicherheit und Rechtsprechung“ hervorgehoben. Weitere Diskussionsthemen waren die Bekämpfung der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität und des illegalen  Drogenhandels.

Die russische Delegation wurde von Justizminister Alexander Konowalow geleitet, der zugleich Sonderbeauftragter des Präsidenten für das Zusammenwirken mit der EU in den Bereichen Freiheit, Sicherheit und Rechtsprechung ist.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

1 Kommentar

  1. realsatire sagt:

    Für Sankt Petersburg als Touristisches Ziel wäre das ja ein Traum. Keine perversen Extratouren in die Migrationsservicestellen um Einladungen für Verwante zu bekommen die dann den selben Unsinn nochmal auf der Reise in die Konsulate in Deutschland machen. Alternativ jeweils teuere Agenturen auf Beiden Seiten bemühen.

    Das an der Grenze sowieso neu kontrolliert, und eine „eigenständige“ Entscheidung gefällt wird hat ja der Skandal bei der Einreise von Hans-Henning Schröder letzte Woche in Moskau gezeigt.

    Das heisst wer rein darf oder nicht, wird nicht bei der Visavergabe entschieden sondern vor Ort. Gleiches gilt auch andersrum und, nebenbei bemerkt für Reisen in die USA.
    Die Konsularabteilung könnten um Faktor 10 Reduziert werden und die Menschlichen Beziehungen, Wirtschaft und der Tourismuss würden einen Grad an Normalität erreichen der schon lange überfällig ist.

    Seit der Wiedervereinigung wird dast Thema regelmässig auf die Agenda gesetzt aber in der Sache hat sich nie nix bewegt. Ist die Lobby der Visavermittler und Agenturen so einflussreich, wer verdient an dem Unsinn, die Konsulate – ja ein bischen aber nicht genug. Die Zöllner, denen ist der Personenverkehr korruptionstechnisch egal die verdienen an der Fracht, also ist das am Ende doch ein rein politisches Problem ? Dann aber ran an die Arbeit!

    Es wird Zeit das Die Politik was für die Wirtschaft und die Menschen tut sonst (zumindestens in Deutschland) Droht die Abwahl und dem ewigen Herrschen ungemütliche Zeiten.

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