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Optimismus und Pessimismus bezüglich Visaerleichterungen zwischen EU und Russland

Von   /  13. März 2013  /  2 Kommentare

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rian.- Moskau hofft laut dem Sonderbotschafter des russischen Außenamtes und Chefunterhändler in Sachen EU-Visa, Anwar Asimow, in naher Zukunft ein Abkommen mit der EU über Visaerleichterungen sowie die Abschaffung der Einreisevisa für die Inhaber von Dienstpässen schließen zu können.

Moskau hofft laut dem Sonderbotschafter des russischen Außenamtes und Chefunterhändler in Sachen EU-Visa, Anwar Asimow, in naher Zukunft ein Abkommen mit der EU über Visaerleichterungen sowie die Abschaffung der Einreisevisa für die Inhaber von Dienstpässen schließen zu können.

„Unsere Kollegen aus dem Konsularischen Departement des russischen Außenministeriums reisen Ende März nach Brüssel, um das ‚i-Tüpfelchen’ zu setzen, damit wir in absehbarer Zukunft ein diesbezügliches Dokument paraphieren und dann ratifizieren können. Die Aussichten sind durchaus gut“, so Asimow am Dienstag in Moskau auf einer Pressekonferenz.

Wie Asimow am selben Tag bei einem kurzen Pressegespräch mitgeteilt hatte, haben Russland und die Europäische Union sich darüber geeinigt, dass die Gesamtanzahl der Dienstpässe für russische Bürger 15 000 nicht überschreiten darf.

Laut Asimow werden Dienstpässe nicht für alle russischen Bürger, sondern nur für diejenigen ausgestellt, die oft zu Dienstzwecken in die EU reisen. Das seien Wissenschaftler, Unternehmer und Beamte, die dort Verhandlungen führen müssen.
Etwa 180 000 russische Bürger besitzen heute Dienst- oder Diplomatenpässe, die ihre Inhaber von der Visumpflicht befreien.

Die EU-Kommission zweifelt hingegen daran, dass die Europäische Union und Russland es bis zu den Olympischen Winterspielen 2014 in Sotschi schaffen werden, sich auf den visafreien Reiseverkehr zu einigen. Das teilte Stefano Manservisi, Generaldirektor für Inneres der EU-Kommission und Chefunterhändler für Visaerleichterung mit Russland mit.

„Freilich weiß ich es nicht, ob es uns gelingen wird“, sagte Manservisi am gestrigen Montag in Moskau nach Gesprächen im russischen Außenamt. Er warnte vor übereilten Entscheidungen. „Ich denke, dass wir uns hier nicht beeilen müssen.“ Die Partner sollten dem vereinbarten Aktionsplan zur Visaerleichterung nachgehen. Dabei sollte Sorgfalt geübt werden, um keine Versäumnisse zu begehen. Zugleich räumte Manservisi ein, dass für die Inhaber von Dienstpässen bereits in den nächsten Wochen die Visafreiheit vereinbart werden könne. Dafür müsse Russland jedoch die Zahl seiner Dienstpassinhaber, die gegenwärtig ganze 180 000 betrage, kürzen.

Das russische Außenministerium hatte zuvor die Hoffnung geäußert, dass ein Übergang zum visafreien Verkehr noch vor den Olympischen Winterspielen 2014 vereinbart werde. Auch Abgeordnete im Europäischen Parlament nannten Olympia 2014 in Russland einen guten Anlass für die Abschaffung der Visapflicht.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

2 Kommentare

  1. realsatire sagt:

    Da sieht mann mal wieder wie die Beamten denken. Visaerleichterung fuer Ihresgleichen werden als Erfolge gefeiert. Die Menschen stoeren ja dabei nur ein kleines bischen, mit Ihrem Wunsch endlich ohne Stress zu Freunden und Geschaeftspartnern reisen zu wollen.

    Das hier in Russland der Staat die Gesellschaft bis zum Stillstand verwaltet ist ja noch nachvollziehbar und wird mehr oder weniger erwartet. Wer sagt aber das diese Superhirne in den deutschen Ämtern (in dem Fall wohl dem Auswärtigen) Ihr Geld wirklich wert sind?

    Viele Beamte, Viele Probleme, und wenn der Staat kein Geld hat für Bildung oder Strassen, werden noch weitere Sesselwärmer zum darüber Nachdenken angeschafft.

    Mensch macht doch endlich mal Politik für die Leute die eure Beamtenhintern vergolden und die üpprigen Pensionen mit Ihren Steuern erwirtschaften.

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