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Russische Wahlbehörde: 23 Prozent der Unterschriften für Kandidat Jawlinski ungültig

Von   /  23. Januar 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Sechs Wochen vor der russischen Präsidentenwahl hat die Zentrale Wahlkommission in Moskau fast ein Viertel der Unterstützer-Unterschriften des liberalen Kandidaten Grigori Jawlinski als ungültig zurückgewiesen.

Schon bei der ersten Stichprobe haben sich 23,07 Prozent der Unterschriften als ungültig erwiesen, teilte ein Vertreter der Wahlbehörde RIA Novosti mit. Die zulässige Fehlerquote in den Unterschriftenlisten beläuft sich auf fünf Prozent.

Jawlinski ist Kandidat der Jabloko-Partei. Deren Vorsitzender Sergej Mitrochin bezeichnete die Einwände der Wahlbehörde als politisch motiviert. „Ich habe den Eindruck, dass man Jawlinski von der Wahl ausschließen will.“

Nach russischem Wahlrecht müssen Präsidentschaftsbewerber, die keine der parlamentarischen Parteien vertreten, jeweils zwei Millionen Unterschriften ihrer Anhänger vorlegen, um zum Wahlrennen zugelassen zu werden. Grigori Jawklinski war bereits 1996 und 2000 zur russischen Präsidentenwahl angetreten. Er ist Mitbegründer der liberalen Partei Jabloko und war 15 Jahre lang deren Vorsitzender.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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