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Obama sichert Balten militärischen Beistand zu

Von   /  4. September 2014  /  Keine Kommentare

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rian.- US-Präsident Barack Obama hat den baltischen Staaten die Unterstützung der Nato im Falle eines russischen Einmarsches zugesagt, schreibt die Zeitung „Kommersant“. Die regionale und geopolitische Sicherheit stand im Mittelpunkt Obamas gestrigen Besuchs in der estnischen Hauptstadt Tallinn. Der estnische Außenminister Urmas Paet, der Obama am Flughafen empfangen hatte, merkte an: „Russlands Verhalten, nämlich die Anwendung von Gewalt und die Krim-Annexion, hat die Situation im Sicherheitsbereich grundlegend verändert. Das wird  langfristig negative Folgen haben.“

Ähnlich äußerte sich auch Obama. Auf einer Pressekonferenz nach dem Gespräch mit seinem estnischen Amtskollegen Hendrik Ilves begrüßte er zurückhaltend die zwischen den Präsidenten Russlands und der Ukraine, Wladimir Putin und Pjotr Poroschenko, vereinbarte Waffenruhe in der Ostukraine, warnte aber, dass ein Frieden unmöglich sei, solange Russland die ostukrainischen Separatisten unterstütze.

Zudem kündigte Obama in Tallinn an, dass auf dem estnischen Luftwaffenstützpunkt Emari zusätzliche Nato-Kampfjets und Einheiten stationiert werden. Der Vizepräsident des russischen PIR-Zentrums, Jewgeni Buschinski, will diese Geste aber nicht ernst nehmen. Dieser Auffassung stimmte auch der Direktor des estnischen Instituts für Außenpolitik, Andres Kasekamp, zu. „Obama will den kleinen Nato-Mitgliedsstaaten zu verstehen geben, dass sie keinen Grund zur Sorge haben müssen“, sagte er, räumte aber ein, dass die Balten „nervös sind, denn sie glauben, dass Russland nicht nur die Ukraine, sondern auch sie unter Druck setzen könnte.“ Das „Krim-Szenario“ könnte sich in der estnischen Grenzstadt Narva wiederholen.

Bei den gestrigen Gesprächen in Tallinn, zu denen auch die Präsidenten Lettlands und Litauens gekommen waren, ging es vor allem um die  Nato-Präsenz im Baltikum. Eine ständige Stationierung von Nato-Truppen verbietet die Russland-Nato-Grundakte aus dem Jahr 1997. Obama gab jedoch zu verstehen, dass dieses Dokument „wegen der Verstöße Russlands“ erneuert werden könnte.

Experte Buschinski zweifelt jedoch daran. Ihm zufolge können einzelne Elemente des Abkommens nicht geändert werden. Nur das gesamte Abkommen könne außer Kraft gesetzt werden. „Dann müsste aber der gesamte Wortlaut widerrufen werden, darunter die Präambel, dass wir uns gegenseitig nicht als Feinde betrachten. Das würde jedoch bedeuten, dass unsere Vertretung bei der Nato in Brüssel und das Moskauer Informationsbüro der Allianz geschlossen werden müssten“, betonte er.

Es sei aber unwahrscheinlich, dass Washington zu derartig drastischen Schritten bereit sei. Außerdem müssten alle Nato-Länder diesem Beschluss zustimmen, wobei es schwierig wäre, Frankreich, Deutschland und mehrere andere europäische Länder von der Zweckmäßigkeit dieses Schrittes zu überzeugen, so Buschinski.

US-Präsident Barack Obama hat eine Verstärkung der militärischen US-Präsenz in den baltischen Ländern angekündigt. In Estland sollen zusätzliche Luftwaffeneinheiten stationiert werden.  „Ich kann heute erklären, dass diese Initiative (zur Verstärkung der militärischen Präsenz der USA in den Baltischen Ländern) die Stationierung zusätzlicher Einheiten der Luftstreitkräfte, von Flugzeugen für Übungszwecke mit einschließt. Unserer Meinung nach ist die Marinebasis in Estland dafür am besten geeignet“, sagte Obama in Tallinn.

Wie Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen früher gesagt hatte, plant die Allianz die Einrichtung neuer (Militär-)Basen in Osteuropa. Russland erklärte daraufhin, dass die Verstärkung der militärischen Präsenz der Nato im Osten der euroatlantischen Stabilität schaden werde, und versprach, auf die Handlungen der Allianz zu reagieren, um die eigene Sicherheit zu schützen.

Bild: US Air Force / Airman 1st Class Dana J. Butler

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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