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Lettlands Präsident will gehen, wenn Russisch zweite Staatssprache wird

Von   /  8. Dezember 2011  /  Keine Kommentare

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rian.- Der lettische Präsident Andris Berzins hat am Montag seinen Rücktritt für den Fall verkündet, dass Russisch die zweite Staatssprache in Lettland werden sollte.„Das einzige, was ich in Bezug auf die Sprache versprechen kann: Solange etwas in dieser Angelegenheit von mir abhängt, wird das nicht geschehen. Sollte es dennoch dazu kommen, dann werde ich meinen Posten verlassen“, sagte Berzins am Montag in einem Journalistengespräch.

Vorige Woche war eine Aktion zu Ende gegangen, bei der 183 046 Unterschriften für Russisch als zweite Staatssprache gesammelt wurden.  Bereits 154 379 Unterschriften hätten genügt, um entsprechende Verfassungsänderungen beim Parlament zu beantragen. Die endgültigen Ergebnisse der Unterschriftensammlung werden erst in drei Wochen, und zwar nach der Überprüfung aller Unterschriften, bekannt gegeben.

Erst dann kann ein entsprechender Antrag auf Verfassungsänderung beim Parlament eingereicht werden. Lehnen die Abgeordneten die Änderung ab, muss eine Volksabstimmung durchgeführt werden. Die Unterschriftsaktion wurde von der zentralen Wahlbehörde Lettlands organisiert und erfolgte landesweit vom 1. bis zum 30. November in speziell dazu eingerichteten Stimmlokalen.

Etwa 44 Prozent der rund zwei Millionen Einwohner Lettlands macht die russischsprachige Bevölkerung aus. Fast 16 Prozent von ihnen haben keine lettische Staatsbürgerschaft und dürfen daher weder an den Wahlen teilnehmen noch in den Staatsstrukturen arbeiten. Es handelt sich um Einwohner, deren Angehörige zur Sowjetzeit nach Lettland umgezogen waren. Es gibt rund 80 Unterschiede zwischen den Rechten der Bürger und der Nichtbürger. Die Staatssprache in Lettland ist Lettisch. Russisch hat den Status einer Fremdsprache.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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