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G-20: Syrienbeauftragter Brahimi will Syrien-Friedenskonferenz retten

Von   /  5. September 2013  /  Keine Kommentare

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rian.- Der Syrien-Sonderbeauftragte des Uno-Generalsekretärs, Lahdar Brahimi, ist nach Sankt Petersburg gereist, um am Rande des G20-Gipfels zu einer möglichst baldigen Einberufung einer internationalen Syrien-Friedenskonferenz, bekannt als ‚Genf-2’, beizutragen, wie Martin Nesirky, Sprecher des Uno-Generalsekretärs Ban Ki-moon, am Donnerstag Journalisten mitteilte.

Der Syrien-Sonderbeauftragte des Uno-Generalsekretärs, Lahdar Brahimi, ist nach Sankt Petersburg gereist, um am Rande des G20-Gipfels zu einer möglichst baldigen Einberufung einer internationalen Syrien-Friedenskonferenz, bekannt als ‚Genf-2’, beizutragen, wie Martin Nesirky, Sprecher des Uno-Generalsekretärs Ban Ki-moon, am Donnerstag Journalisten mitteilte. „Im Fokus der ganzen Welt steht die Besorgnis um die mutmaßliche C-Waffen-Anwendung in Syrien, und wir müssen umso entschlossener der Einberufung einer internationalen Syrien-Friedenskonferenz in Genf entgegen schreiten“, sagte er. „Eine politische Lösung ist der einzige Weg zur Beendigung des Blutvergießens im Lande.“ Am Mittwoch hatte Ban Ki-moon in Sankt Petersburg mitgeteilt, dass eine solche Konferenz im Oktober stattfinden könnte. In Bezug auf den Konflikt in Syrien äußerte er: „Für die Seiten ist es an der Zeit, den Krieg zu beenden und miteinander zu sprechen.“

US-Aussenminister Kerry kommt nicht

„Kerry wird nicht zu der von US-Präsident Barack Obama geleiteten Delegation gehören“, teilte ein Diplomat, der anonym bleiben wollte, am Mittwoch der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit. Statt ihm komme Obamas Sicherheitsberaterin Susan Rice. Zu den Gründen für diese Entscheidung machte der Gesprächspartner keine Angaben. Zuvor war mitgeteilt worden, dass in St. Petersburg bislang kein bilaterales Treffen Obamas mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin geplant war.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat am Mittwoch für eine friedliche Beilegung des andauernden Syrien-Konfliktes plädiert und die Hoffnung ausgesprochen, dass die von Russland und den USA vorgeschlagene internationale Friedenskonferenz im Oktober zustande kommen wird.

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon hat am Mittwoch für eine friedliche Beilegung des andauernden Syrien-Konfliktes plädiert und die Hoffnung ausgesprochen, dass die von Russland und den USA vorgeschlagene internationale Friedenskonferenz im Oktober zustande kommen wird. „Ich hoffe sehr, dass diese Konferenz so schnell wie nur möglich stattfindet, möglicherweise im Oktober“, sagte Ban am Mittwoch in einer Ansprache an der Staatlichen Universität Sankt Petersburg.

Syrien-Konferenz in Vorbereitung

Der UN-Generalsekretär hält sich zum G20-Gipfel in der Stadt an der Newa auf.„Wir arbeiten verstärkt an der Vorbereitung der Konferenz.“  Der Konflikt in Syrien könne nur friedlich beendet werden, sagte der UN-Generalsekretär. Er rief die Konfliktgegner auf, die die Kampfhandlungen einzustellen und sich an den Verhandlungstisch zu setzen.In Syrien dauern seit März 2011 Kämpfe zwischen Armee und bewaffneten Regierungsgegnern an. Laut UN-Angaben sind bei den Gefechten bereits bis zu 100 000 Menschen, darunter 7000 Kinder, getötet worden.

Die Opposition, aber auch westliche Staaten wollen Assad zum Rücktritt zwingen. Nach Darstellung der syrischen Regierung kämpft die Armee gegen aus dem Ausland unterstützte Terroristen.Am 7. Mai schlugen der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry vor, eine neue Syrien-Konferenz einzuberufen, die Wege für eine friedliche Beilegung des andauernden Konfliktes aufzeigen soll. Die erste Friedenskonferenz hatte am 30. Juni 2012 in Genf stattgefunden und unter anderem die Bildung einer Übergangsregierung in dem Bürgerkriegsland empfohlen.

UN-Chef warnt vor Militärschlag gegen Syrien

UN-Generalsekretär Ban Ki-moon ist über den nicht nachlassenden Strom von Waffen nach Syrien besorgt. „Der Waffenstrom in die Konfliktzone in Syrien lässt nicht nach und die Krise wird dadurch nur noch  verschärft“, sagte der UN-Generalsekretär am Mittwoch zu Studenten der Sankt Petersburger staatlichen Universität.

Der UN-Chef verwies darauf, dass mehr als zwei Millionen Menschen wegen des Konfliktes in Syrien Flüchtlinge geworden seien. „Das Volk dieses Landes braucht Frieden“, so Ban Ki-moon. Ihm zufolge müssen die G20-Vertreter in die Erörterung der Situation um Syrien einbezogen werden“.Ban Ki-moon hatte am Dienstag in einer ungeplanten Pressekonferenz angekündigt, bei dem G20-Gipfel in Sankt Petersburg die Aufmerksamkeit der führenden Weltpolitiker auf dieses Problem lenken zu wollen. Er verwies auch  warnend darauf, dass die Anwendung von Gewalt nur bei Selbstverteidigung oder mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrates legitim sei.

Der seit mehr als zwei Jahren andauernde Syrien-Konflikt hatte sich am 21. August erneut verschärft, als Informationen über einen massiven Einsatz chemischer Waffen durch die syrischen Regierungskräfte bei Damaskus aufgetaucht waren. Nach US-Angaben hat der Angriff fast 1500 Menschen das Leben gekostet. Die syrischen Behörden haben die diesbezügliche Beschuldigung zurückgewiesen.Danach wurde im Westen offen von einem militärischen Eingreifen in Syrien gesprochen. US-Präsident Barack Obama beschloss einen Militärschlag gegen Syrien in Umgehung des UN-Sicherheitsrates und hat den Kongress um Zustimmung ersucht.

www.rian.ru

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  • Veröffentlicht: 5 Jahren vor auf 5. September 2013
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  • Zuletzt geändert: September 5, 2013 @ 12:25 pm
  • Rubrik: Politik, Ticker

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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