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EU-Menschenrechtsgericht setzt Auslieferung von lettischem Hacker an USA aus

Von   /  11. August 2013  /  Keine Kommentare

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rian.- Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Auslieferung des der Cyberkriminalität verdächtigten lettischen Bürgers Denis Calovski an die USA ausgesetzt. Mit dieser Entscheidung hat das Gericht in Straßburg einer Anwaltsklage entsprochen, teilte Ilona Bulgakowa, Anwältin des mutmaßlichen Hackers in Riga mit. Der europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag die Auslieferung des der Cyberkriminalität verdächtigten lettischen Bürgers Denis Calovski an die USA ausgesetzt. Mit dieser Entscheidung hat das Gericht in Straßburg einer Anwaltsklage entsprochen, teilte Ilona Bulgakowa, Anwältin des mutmaßlichen Hackers, am Donnerstag in Riga mit.

Die lettische Regierung hatte am Dienstag beschlossen, Calovski, der gemeinsam mit dem Russen Nikita Kusmin und dem rumänischen Bürger Mihai Ionut Paunescu im Verdacht steht, den Virus Gozi entwickelt und in Umlauf gesetzt zu haben, an die USA zu überstellen. Mit dem Virus waren mehr als eine Million Computer weltweit angegriffen worden.  Das Menschenrechtsgericht hat angekündigt, Calovski Schutz zuzusichern und eine Übergabe des lettischen Bürgers an die USA zu verhindern. Laut einem diesbezüglichen Schreiben des EGMR hatte der Präsident der Gerichtskammer beschlossen, Calovski solange nicht auszuliefern, bis das Straßburger Gericht seinen Fall geprüft hat. Außerdem habe die Beschwerde Calovskis einen vorrangigen Status erlangt, hieß es.

Dem 27-Jährigen, der sich bisher nicht schuldig bekannt hat, droht eine lange Gefängnisstrafe. Seine beiden mutmaßlichen Mittäter, Nikita Kusmin und Mihai Ionut Paunescu, befinden sich in den USA bzw. in Rumänien in Gewahrsam.  Die regierende Koalition im lettischen Parlament war sich über die Auslieferungsentscheidung nicht einig gewesen. Nach Meinung der Reform-Partei muss der mutmaßliche Cyberkriminelle in Lettland vor Gericht kommen, weil ihm in den USA eine übermäßig harte Freiheitsstrafe drohe.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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