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Chef der Wahlleitung weist Manipulationsbeschuldigungen zurück – erste Strafverfahren

Von   /  18. Januar 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Der Chef der russischen Wahlbehörde, Wladimir Tschurow, bewertet die Vorwürfe hinsichtlich möglicher Wahlverstöße bei den jüngsten Staatsduma-Wahlen und die Ausfälle der Opposition an seine Adresse als eine Art „Abrechnung an einem Wehrlosen“. Mittlerweile wurden fast 100 Verantwortliche zur Verantwortung gezogen.

„Viele glauben, dass ich die Angriffe durch einzelne Personen nicht übelnehme. Das stimmt nicht, denn ich fühle mich beleidigt. Sie wissen jedoch, dass ich auf meinem Posten kein Recht habe, ihnen entsprechend zu antworten“, sagte Tschurow am Freitag in einem Journalistengespräch.

Derzeit laufe die Präsidentenkampagne, daher könnten seine Kommentare als Agitation aufgefasst werden, hieß es ferner.

„Sie verprügeln real einen Wehrlosen… Ich würde gerne nach dem 4. März (Termin der Präsidentschaftswahlen in Russland) antworten“, fügte er an.

Bei der Parlamentswahl in Russland am 4. Dezember hat die Regierungspartei Geeintes Russland mehr als die Hälfte der Sitze in der Staatsduma (Parlamentsunterhaus) erhalten. Die Opposition beklagte massive Wahlverstöße. In Moskau kam es zu Massenkundgebungen mit der Forderung, die Wahlergebnisse zu annullieren, eine Neuwahl anzusetzen und den Chef der Zentralen Wahlkommission zu entlassen.

Tschurow beteuerte seinerseits, dass die Wahl der Staatsduma fair verlaufen sei. Die Informationen über etwaige Verstöße finden nach seinen Worten in der Regel keine Bestätigung. In den meisten Videos, die von Verstößen zeugen sollten, haben Experten Anzeichen von „Schnittarbeit innerhalb bzw. zwischen einzelnen Bildern“ festgestellt.

Derzeit laufe eine „totale Überprüfung“ der Kopien der Wahlprotokolle der Wahlbezirke hinsichtlich eventueller Widersprüche mit den Endergebnissen der Wahlen. Insgesamt habe die Zentrale Wahlkommission 1 686 Beschwerden entgegengenommen. In 129 Fällen sei ihnen voll bzw. teilweise stattgegeben worden.

95 Personen sind für Verstöße bei den Parlamentswahlen in Russland zur administrativen Verantwortung gezogen worden. Wie der Kreml-Pressedienst mitteilt, hat Generalstaatsanwalt Juri Tschaika diese Angaben in einem Bericht dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew vorgelegt.

„Insgesamt wurden bei den Wahlen etwa 3000 Verstöße gegen die Wahlgesetze ermittelt. Für ihre Unterbindung und Beseitigung machten Staatsanwälte 1300 Vorschläge, legten 760 Proteste gegen die ungesetzlichen Rechtsakte ein und sprachen 700 Mahnungen über die Unzulässigkeit von Gesetzesverstößen aus. Auf Entscheidung der Staatsanwälte wurden 95 Personen zur administrativen Verantwortung gezogen“, heißt es in der Mitteilung des Pressedienstes.

Im Ergebnis der Wahlen im Dezember gelangten vier Parteien in die Duma: Geeintes Russland, die Kommunistische Partei, Gerechtes Russland und die Liberaldemokratische Partei. Nach den Wahlen führte die Opposition bereits mehrere Massenkundgebungen durch, bei denen sie Wahlfälschungen anprangerte.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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