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Teilnehmer an Nawalny-Protesten werden registriert

Von   /  22. Februar 2018  /  Keine Kommentare

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emo.- Teilnehmer der Aktionen des Oppositionellen Alexey Navalnys in Sankt Petersburg wurden von der Polizei präventiv registriert, wie der Anwalt Alexander Peredruk am 8. Februar der Internetzeitung „Fontanka.ru“ mitteilte.

Unter den Betroffenen befand sich auch sein Mandant Ivan Vaschenko, Mitarbeiter der Organisation „Soldatenmütter“. Er berichtete „Fontanka“, dass er die Anti-Korruption Veranstaltung auf dem Marsfeld im Juni 2017 als Beobachter zusammen mit der Vorsitzenden der „Soldatenmütter“ Ella Polyakova (ebenfalls Mitglied des präsidentiellen Rats für Menschenrechte) besuchte und prompt festgenommen wurde. Er sass zwei Tage in Haft und bekam eine Strafe von zehntausend Rubel.

Sechs Monate blieb es ruhig, bis ihn dann unerwartet ein Polizist des lokalen Polizeipostens bei ihm zu Hause aufsuchte und intensiv befragte. „Er sprach in einem eher verächtlichen Tonfall. Er sagte, dass er von uns „Politischen“ noch 15 weitere hat“, erinnert sich Vaschenko. Zusammen mit seinem Anwalt schrieb er einen Brief an das Innenministerium und den Chef des Polizeidepartments und verlangte eine Erklärung. Zusammen mit Anwalt Alexander Peredruk wird Vaschenko nun diese Datenerfassung vor Gericht anfechten.

Peredruk fügt hinzu, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte darauf hingewiesen hat, dass diese Art von systematischer Sammlung persönlicher Daten ein Eingriff in das Privatleben ist. Im vergangenen Jahr fanden in russischen Städten insgesamt vier Protestaktionen gegen Korruption statt, die von Alexei Nawalnys Fonds gegen Korruption initiiert wurden. Insgesamt wurden in Petersburg knapp tausend Leute festgenommen.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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