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Proteste gegen Waisenkindergesetz in Moskau

Von   /  13. Januar 2013  /  Keine Kommentare

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rian.- Russische Regierungsgegner haben am Sonntag im Zentrum von Moskau eine Protestaktion gestartet. Der „Aufmarsch gegen die Schurken“ richtet sich gegen das so genannte Anti-Magnitski-Gesetz (auch als „Dima-Jakowlew-Gesetz“ bekannt), das unter anderem Kinderadoptionen in die USA verbietet.

Russische Regierungsgegner haben am Sonntag im Zentrum von Moskau eine Protestaktion gestartet. Der „Aufmarsch gegen die Schurken“ richtet sich gegen das so genannte Anti-Magnitski-Gesetz (auch als „Dima-Jakowlew-Gesetz“ bekannt), das unter anderem Kinderadoptionen in die USA verbietet.

Zu der behördlich genehmigten Aktion sind nach Polizeiangaben rund 7000 Menschen gekommen. Die Veranstalter hatten 20 000 Teilnehmer angekündigt. Auch die Oppositionspolitiker Boris Nemzow, Michail Kassjanow, Wladimir Ryschkow und Sergej Udalzow marschieren mit.

Die Demonstranten fordern die Aufhebung des am 1. Januar rechtskräftig gewordenen Anti-Magnitski-Gesetzes und die Auflösung des Parlaments, das die umstrittene Rechtslage unterstützt hat. Sie halten Spruchbänder mit Aufschriften „Schande!“ und Portraits jener Parlamentarier hoch, die für das Gesetz gestimmt haben. Die Aktion wird voraussichtlich zweieinhalb Stunden dauern. In Moskau liegen die Lufttemperaturen am Sonntag bei minus 13 Grad Celsius.

Das Adoptionsverbot ist Teil eines Sanktionsgesetzes, das die beiden russischen Parlamentskammern im Dezember als Antwort auf die amerikanische „Magnitski-Liste“ verabschiedet haben. Benannt ist das Gesetz nach dem Adoptivkind Dima Jakowlew, das in den USA umgekommen war. Der Zweijährige war im Juli 2008 gestorben, nachdem sein Adoptivvater ihn bei 50 Grad Hitze für neun Stunden im Auto eingesperrt hatte.

Das Gesetz ist im Dezember von Präsident Wladimir Putin abgesegnet worden und hat in der russischen Öffentlichkeit geteilte Reaktionen ausgelöst. Während die neue Rechtslage im Parlament auf bereite Unterstützung stieß, sprach der Menschenrechtsbeauftragte Wladimir Lukin von der Verletzung der Kinderrechte. Auch Außenminister Sergej Lawrow und der Präsidentenrat für Menschenrechte verurteilten das Adoptionsverbot. Zudem rief das UN-Kinderhilfswerk UNICEF Russland auf, von dem Adoptionsverbot abzusehen.

www.rian.ru

 

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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