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St. Petersburg will „Schwulenpropaganda“ strafbar machen

Von   /  18. November 2011  /  3 Kommentare

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rian.- Das Stadtparlament von St. Petersburg hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf in erster Lesung angenommen, der hohe Strafen für die Propaganda von Homosexualität und Pädophilie unter Minderjährigen vorsieht. „Wer öffentlich die nicht traditionelle Orientierung propagiert, verstößt gegen das Gesetz“, sagte der Vorsitzende der Stadtversammlung, Wadim Tjulpanow.

Die Summe der Strafe könnte von den 50 000 Rubel, die heute zur Diskussion stehe, auf 500 000 Rubel (rund 12 000 Euro) pro juristische Person wachsen, teilte Tjulpanows Sprecherin Jelisaweta Agamaljan mit. „Der Vorsitzende hat heute nicht ausgeschlossen, dass zur zweiten Lesung Änderungen vorgeschlagen werden, die Strafen in Höhe von einer halben Million Rubel für juristische Personen möglich machen“, sagte sie.

Das Gesetz in der derzeitigen Fassung sieht für die Propaganda von Homosexualismus unter Minderjährigen Strafen zwischen 1000 und 3000 Rubel für natürliche Personen, zwischen 3000 und 5000 Rubel für Amtsträger und zwischen 10 000 und 50 000 Rubel für juristische Personen vor. Für die Gesetzesvorlage stimmten am Mittwoch 37 der 50 Abgeordneten. Es gab eine Gegenstimme und eine Enthaltung.

Während der Abstimmung veranstalteten Vertreter der sexuellen Minderheiten eine Protestkundgebung vor dem Parlamentsgebäude. Zwei Teilnehmer mit Plakaten gegen das neue Gesetz wurden von der Polizei vorübergehend festgenommen.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

3 Kommentare

  1. realsatire sagt:

    Aus der beschränkten Perspektive der Homophoben in dieser Stadt sind sie und ich auch Schwul. Wir setzen und mit dem Thema kritisch ausseinander. Das reicht ja schon um unsere Meinungen ohne Kenntniss der Fakten auszugrenzen. Das ist Politik die hier leider funktioniert.

  2. Marcus Stolz sagt:

    Ich verstehe nicht ganz was mit der Propaganda unter Minderjaehrigen eigentlich gemeint ist. Mir war bisher auch nicht bekannt das Jugenliche unter 18. ihre sexuelle Orientierung öffentlich gross propagieren. Schalten die Anzeigen in Zeitungen, verteilen Zettel, werben im Fernsehen oder was ist mit propagieren gemeint? Ist ein bekennen auch ein propagieren? Das Jugendliche unter 18 ökonomisch in der Lage sind solche Strafen auch zu bezahlen ist ja hinlänglich bekannt. Aber Vorsicht ist besser als Nachsicht, jeder weiss ja wie ansteckend Homosexualität ist, gerade unter Jugendlichen, ein Blick auf die Parade und „Zack“ ist man schwul. Das geht schneller als bei einer Grippewelle. Gerade wenn es um Jugendliche geht. Die müssen geschützt werden. Wo kämmen wir denn hin wenn die auch noch ihr Sexualleben selber bestimmen wollten? Gerade in einer Weltstadt wie St. Petersburg stehen uns Toleranz und Weltoffenheit nun wirklich nicht gut zu Gesicht.

  3. Anna Catarina sagt:

    Bisher galt St. Petersburg für mich als eine Stadt, die mensch besucht haben muss: Eremitage, Mariinski-Theater mit dem Kirow-Ballett, Saltykow-Schtschedrin-Bibliothek, aber auch Dom Knigi, Witebsker Bf. und der Kamennoostrowski-Prospekt sind für mich Ziele, die ich gerne sehen mag.
    Mit dieser mittelalterlichen, diskriminierenden, intoleranten und chauvinistischen Entscheidung des Stadtparlamentes unter ihrem Präsidenten Wadim Tjulpanow gegen vielfältige Lebensweisen, menschliche Individualität und buntes Leben muss ich von diesen Gedanken leider Abstand nehmen.
    Offenbar findet dieser Beschluss einen breiten Konsens in ihrer Bevölkerung, ansonsten käme kaum diese fast einstimmigen Entscheidung zustande.
    Schade, meine Mutter hat von ihrem Besuch bei Ihnen anno 1986 sehr geschwärmt.

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