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Petersburger Gouverneur unterzeichnet Gesetz gegen „Propaganda für Homosexualität“

Von   /  11. März 2012  /  Keine Kommentare

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rian.- Propaganda von Homosexualität unter Minderjährigen und Pädophilie ist nun in St. Peterburg gesetzlich verboten und wird mit hohen Geldbußen bestraft. Ein Gesetz dafür hat der Gouverneur der Stadt, Georgi Poltawtschenko, am 7. März unterschrieben. Wie die Behörden am Sonntag mitteilten, tritt das Gesetz zehn Tage nach seiner offiziellen Veröffentlichung in Kraft.

Die öffentliche Propaganda von Homosexualität, Bisexualität und Transsexualismus unter Minderjährigen wird nun für einfache Bürger mit 5000 Rubel (umgerechnet etwa 125 Euro) bestraft. Für juristische Personen liegt die Strafe zwischen 250 000 und 500 000 Rubel (zwischen 6250 und 12 500 Euro).

Das Petersburger Stadtparlament hatte Anfang März in der dritten und letzten Lesung die Änderungen in das Stadtgesetz über Verwaltungsverstöße angenommen. Der Gesetzentwurf hatte im Dezember für einen Aufruhr in Russland und im Ausland gesorgt. Unter anderem hatte das US-Außenministerium seine Besorgnis über eine mögliche Annahme des Gesetzes geäußert. Im Ausland war es sogar zu einigen Kundgebungen gegen das neue Gesetz gekommen.

www.rian.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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