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Berlin rudert zurück: Visapflicht für russische Dienstpassbesitzer soll bleiben

Von   /  31. Juli 2013  /  Keine Kommentare

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rian.- Deutschland hat seine Haltung zur Vereinfachung der Visumpflicht mit Russland geändert. Heute ist für Berlin nicht der passende Zeitpunkt, die Schengen-Visa für russische Dienstpassbesitzer aufzuheben, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag. Deutschland hat seine Haltung zur Vereinfachung der Visumpflicht mit Russland geändert. Heute ist für Berlin nicht der passende Zeitpunkt, die Schengen-Visa für russische Dienstpassbesitzer aufzuheben, schreibt die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag.

Anfang März dieses Jahres hatten der deutsche Außenminister Guido Westerwelle und Innenminister Hans-Peter Friedrich der EU-Kommissarin für innere Angelegenheiten, Cecilia Malmström, in einem Sonderschreiben bekanntgegeben, dass alle Einwände Deutschlands gegen die Forderungen Moskaus nach einer Aufhebung der Visumspflicht für Dienstpassbesitzer ausgeräumt worden waren.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ erfuhr, hatten die deutschen Behörden ihre Haltung zu dieser Frage nach einer Reihe von Gerichtsprozessen in Russland geändert, die eine starke Kritik ausgelöst hatten. Unter anderem geht es um den Fall des Oppositionellen Alexej Nawalny.  In Kürze soll Berlin der EU-Kommission, die Verhandlungen zu Visumfragen mit Russland führt,  seine Haltung vorlegen.

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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