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Affäre Sedelmayer: Wieder russische Staatsvermögen beschlagnahmt – diesmal in Schweden

Von   /  15. Oktober 2010  /  Keine Kommentare

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rian./eva.- Das Stadtgericht von Stockholm hat bestätigt, dass es in der schwedischen Hauptstadt Immobilien, die dem russischen Staat gehören, beschlagnahmen lässt. Es handle sich um eine Sicherungspfändung auf Antrag des deutschen Unternehmers Franz Sedelmayer, der sich in einem jahrelangen Rechtsstreit mit Russland befindet, sagte Richter Sakari Alander zu RIA Novosti. Der Pfändungsbefehl sei noch nicht vollstreckt worden, weil der zu pfändende Gegenstand noch nicht eindeutig festgestellt sei.


Sedelmayer fordert Rückerstattung der Renovationskosten

Sedelmayer hatte Anfang der 1990er Jahre in Sankt Petersburg 2,3 Millionen Dollar Investitionen verloren. 1998 gewann er ein Schiedsverfahren gegen Russland und versucht seitdem über Jahre, seine Schadenersatzforderungen, derzeit einschließlich Zinsen und Gerichtskosten rund 4,7 Millionen US-Dollar, durchzusetzen. 1991 hatten Sedelmayers Firma SGC International und die Innenbehörde von St. Petersburg ein Joint Venture gegründet. Der Beitrag der Behörde zum Stammkapital bestand in einer Stadtvilla auf der Kamenny-Insel in Sankt Petersburg, in dem sie selbst untergebracht war.

1995 wurde die Villa der Administration des russischen Präsidenten übergeben. Sedelmayer forderte anschließend, ihm die Kosten für die Rekonstruktion des Gebäudes zurückzuerstatten. Die Internationale Schiedsgericht in Stockholm entschied 1998, dass Sedelmayer die Ausgaben in Höhe von 2,35 Millionen Dollar ersetzt bekommt. Russland verweigerte allerdings, diesen Beschluss zu erfüllen.

Die meisten Versuche scheiterten

Obwohl die meisten Versuche, russisches Staatseigentum beschlagnahmen zu lassen, bisher gescheitert waren, konnte der deutsche Unternehmer einige Erfolge verbuchen: So hatte ein Gericht in Köln das in russischem Besitz befindliche Gebäude der ehemaligen sowjetischen Handelsvertretung versteigern lassen. Im Dezember 2008 ging ein Teil des 15.000 m2 großen Gebäudekomplexes unter den Hammer und wurde vom russischen Staat für eine Million Euro ersteigert. Bei Sedelmayers letztem Versuch wurde 2009 das „Russische Haus“ in Berlin beschlagnahmt. Aber das Landgericht Berlin lehnte die Klage in oberster Instanz ab und machte den Beschluss rückgängig.

www.rian.ru

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Fall Sedelmayer: Beschlagnahmung des “Russischen Hauses” in Berlin aufgehoben

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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