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Ziel erreicht: Ex-Gouverneurin Matwijenko lässt sich zur Vorsitzenden des Föderationsrats wählen

Von   /  22. September 2011  /  Keine Kommentare

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Topticker.- Wie abzusehen war wurde Valentina Matwijenko in Moskau mit deutlicher Mehrheit von 84 Stimmen zur Sprecherin des Föderationsrats gewählt und ist nun formal gesehen drittmächtigste Person Russlands.


Als dieser stehen ihr Privilegien, wie ein Dienstwagen mit Blaulicht, ein Wochenendhaus im Regierungsviertel bei Moskau, ein persönlicher Wachdienst sowie das Recht auf Flüge in Regierungsflugzeugen zu. Bei ihrer Antrittsrede kündigte sie an, für eine aktivere Rolle des Feoderationsrats in der Regierungsarbeit zu sorgen, um sich vom Image eines „Gesetz-Bestätigungsgremiums“ zu befreien.

Gleichzeitig kündigte eine strengere Disziplin im Arbeitsalltag des Föderationsrat an.  sie werde künftig keine Absenzen ohne plausible Entschuldigung mehr dulden. Auch Pro-Forma-Teilnahmen an Fachkommission durch „bevollmächtigte“ Vertreter werde es unter ihrero Leitung nicht mehr geben.

Wie Fontanka.ru schreibt, hat Matwijenko damit die angestrebte „Insel der Stabilität“ erreicht. Als Föderationsratssprecherin ist sie zwar „befeordert“ worden, faktisch hat sie jedoch deutlich an Wichtigkeit eingebüsst, denn der Föderationsrat gilt als politisches Abstellgleis.

Genau zwei Monate nach dem von Präsident Medwedew geäusserten „Wunsch“, Matwijenko solle den abgesetzten Speaker Mironow ablösen, sitzt Matwijenko programmgemäss im Sessel. Diese Wahl ist ebenso wenig überraschend wie schon zuvor ihre blitzartige Wahl als Petersburger Stadbezirksabgeordnete, die sie als „Katapult“ für den Aufstieg in den Föderationsrat gebraucht hatte. (eva)

Bild: www.council.gov.ru

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Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

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