Laden...
Sie sind hier:  Home  >  Aktuell  >  Aktuelle Artikel

Yukos-Klage: Frankreich sperrt Konto der Medienholding Rossiya Segodnya

Von   /  19. Juni 2015  /  Keine Kommentare

    Drucken       Email

spn./eva.- Ein Arrest des russischen Staatseigentums in Belgien, Frankreich und Österreich könnte die Tagesordnung und die Atmosphäre auf dem Petersburger Wirtschaftsforum stören, schreibt die Onlinezeitung gazeta.ru. Experten zufolge wurde der Zeitpunkt der Sperrung des Eigentums nicht zufällig gewählt. Die Nachrichten aus Belgien würden die Aufmerksamkeit vom Petersburger Wirtschaftsforum ablenken sowie westliche Investoren von einer Annäherung an Russland abschrecken.

Am 17. Juni sind mehrere belgische, russische und internationale Unternehmen benachrichtigt worden, dass in Belgien nach einer Klage von ehemaligen Yukos-Aktionären, die vor einem Schiedsgerichts in Den Haag erfolgreich gegen Russland prozessiert hatten, Vermögen des russischen Staats unter Arrest gestellt worden ist.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax stehen auf der Liste fast alle in Belgien registrierten Großbanken, Organisationen wie die europäische Luftverkehrskontrollbehörde Eurocontrol und alle russischen Vertretungen (außer den unter diplomatischer Immunität stehenden).

Mehr als 50 Milliarden Dollar für Ex-Yukos-Aktionäre

Die Agentur berief sich dabei auf ein Dokument der belgischen Strafvollzugsbehörden, wobei in der Begründung zur Beschlagnahme unter anderem ein Beschluss des Europäischen Menschenrechtsgerichts erwähnt wird. Russland soll sich geweigert haben, ihn freiwillig zu erfüllen.

Die angeordnete Beschlagnahme von russischem Staatseigentum erfolgte gemäß Beschluss des Schiedsgerichts in Den Haag vom 18. Juli 2014, demzufolge Russland 50,2 Milliarden US-Dollar an ehemalige Yukos-Aktionäre zahlen muss.

VTB-Konten gesperrt

Wie die zweitgrößte russische Bank VTB am 18. Juni der Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte, wurden die Konten mehrerer russischer Firmen bei der französischen VTB-Tochter gesperrt. Andere Unternehmen und Vertretungen in Frankreich erhielten Beschlagnahmebescheide.

Im Zuge der Beschlagnahmung von russischem Staatsvermögen haben die französischen Gerichtsvollzieher auch das Konto der Medienholding Rossiya Segodnya gesperrt, zu der unter anderem die multisprachige Online-Zeitung Sputniknews sowie Radiosender gehören.

Russia-Today-Konto in Frankreich eingefroren

„Unser Konto in Frankreich ist unter Arrest“, bestätigte Rossiya-Segodnya-Chefredakteurin Margarita Simonjan am Donnerstag. In anderen Ländern habe das Unternehmen vorbeugende Maßnahmen getroffen, um Störungen im Radio- und Online-Betrieb nicht zuzulassen.

Russische Medien berichteten anschließend unter Berufung auf eine Pressemitteilung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, dass die Informationen, dass Belgiens Vorgehen mit dem Gerichtsbeschluss zum Yukos-Fall zusammenhängt, nicht der Wahrheit entsprechen. Mit welcher Klage die Beschlagnahme durch die belgischen Gerichtsvollzieher zusammenhängt, wird nicht präzisiert.

Misston am Petersburger Wirtschaftsforum

Im Europarat wurde ebenfalls ein angeblicher Zusammenhang zwischen dem Beschluss der belgischen Behörden und dem Beschluss des Europäischen Menschenrechtsgerichts zum Yukos-Fall zurückgewiesen. Die Beschlagnahme des russischen Eigentums einen Tag vor Beginn des Petersburger Wirtschaftsforums wird wohl dessen Tageordnung stören, heißt es ferner in dem Beitrag.

Im Mittelpunkt des Forums stehen die Beziehungen mit westlichen Investoren, deren Zahl im Vergleich zum vergangenen Jahr deutlich gestiegen ist. In diesem Jahr kommen Vertreter von Boston Consulting Group, Caterpillar, McKinsey & Company, Lloyds und TPG nach St. Petersburg.

Bild: Eugen von Arb/ SPB-Herold

www.sputniknews.com

Weitere Artikel zu diesem Thema:

SPIEF 2015 – das diesjährige Petersburger Wirtschaftsforum ist erstaunlich gut bestückt

[ad#ad-3]

    Drucken       Email

Über den Autor

Eugen von Arb lebt in St. Petersburg, ist Co-Herausgeber der SPZ Online.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Das könnte Sie auch interessieren...

Geschichte: Johann Strauss und der „Musik-Bahnhof“ Pawlowsk

mehr…